Parlament aufgelöst: Israel wählt im März

Die Bemühungen um eine Regierungsbildung in Israel sind nach der Wahl im September gescheitert. Das Parlament stimmte heute Früh für seine Auflösung, die Neuwahl wird am 2. März 2020 stattfinden, wie das Parlament in Jerusalem mitteilte. Das wird nach April und September 2019 die dritte Wahl innerhalb zwölf Monaten sein.

Um Mitternacht verstrich eine letzte Frist zur Regierungsbildung. Danach stimmte das Parlament auch in zweiter und dritter Lesung dem Gesetzesentwurf zur Auflösung zu. Nun haben die Politiker und Politikerinnen 82 Tage Zeit für den nächsten Wahlkampf.

Pattsituation zwischen Lagern

Schon zweimal wurde in diesem Jahr in Israel ein neues Parlament gewählt, wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-links-Lager gelang jedoch keine Regierungsbildung.

Bemühungen um die Bildung einer großen Koalition zwischen Blau-Weiß und dem rechtskonservativen Likud des bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu waren nach der Wahl am 17. September ebenfalls gescheitert. Netanjahu war es auch nach der vorangegangenen Wahl im April nicht gelungen, eine Koalition zu formen. Er ist seit 2009 durchgängig im Amt.