Joerg Haider
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LIF, BZÖ

Schon mehrere Abspaltungen bei FPÖ

Parteiabspaltungen hat es in Österreich bereits mehrfach gegeben. Die FPÖ war mit dem Liberalen Forum (LIF) und dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) in der Vergangenheit zweimal prominent betroffen. Aber auch andere Parteien hatten schon Abspaltungen zu bewältigen.

1992 gründete der ehemalige FPÖ-Staatssekretär Mario Ferrari-Brunnenfeld die Freie Demokratische Partei Österreichs (FDP), 1993 spaltete sich das LIF von der FPÖ ab. Den Ausschlag für das Zerwürfnis gab das vom damaligen FPÖ-Chef Jörg Haider initiierte Anti-Ausländer-Volksbegehren „Österreich zuerst“. Die Dritte Nationalratspräsidentin und Haider-Stellvertreterin Heide Schmidt verließ mit weiteren vier Abgeordneten aus Protest die FPÖ.

Bei der Nationalratswahl 1994 brachte es das LIF auf sechs Prozent und sicherte sich den Einzug ins Parlament. Den Siegeszug Haiders und der FPÖ konnte man nicht bremsen, die Blauen errangen 22,5 Prozent der Stimmen. Bei der Neuwahl 1995 zog das LIF mit 5,5 Prozent neuerlich ins Parlament ein, vier Jahre später scheiterte die Partei schließlich mit 3,7 Prozent an der Vierprozenthürde und flog aus dem Hohen Haus.

Liberales Forum
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Karla Motter, Thomas Barmüller, Heide Schmidt, Friedhelm Frischenschlager und Hans Helmut Moser (v. l. n. r.) bei der Pressekonferenz zur Gründung des Liberalen Forums

2005: Haider gründet BZÖ

2005 waren erneut die Freiheitlichen von einer Spaltung betroffen. Diesmal war es Haider, der seine Partei hinter sich ließ. Aufgerieben von der Regierungsarbeit in der schwarz-blauen Koalition und von einem monatelangen Richtungsstreit gründete Haider das BZÖ.

Pressekonferenz des BZÖ
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Hubert Gorbach, Jörg Haider, seine Schwester Ursula Haubner und Uwe Scheuch (v. l. n. r.) bei der BZÖ-Präsentation

Bei der Nationalratswahl 2006 kam das BZÖ mit 4,1 Prozent gerade ins Parlament. Die FPÖ, die ab da von Heinz-Christian Strache angeführt wurde, erreichte elf Prozent. Bei der Nationalratswahl 2008 kam das BZÖ, das seine Basis vor allem in Kärnten hatte und dort auch den Landeshauptmann stellte, kurz vor Haiders Unfalltod auf 10,7 Prozent.

Bei der Wahl 2013 war die Geschichte des BZÖ dann auch schon wieder zu Ende. Noch vor dem Urnengang wechselten etliche Abgeordnete zum neu gegründeten Team Stronach. 3,5 Prozent der Stimmen reichten schließlich nicht mehr für den Einzug in den Nationalrat. 2015 entstand nach einem Streit die Freie Partei Salzburg (FPS) von Karl Schnell, die bei der Nationalratswahl 2017 als Freie Liste Österreich (FLÖ) erfolglos blieb.

1965: Olah spaltet sich von SPÖ ab

1965 führten schwere Konflikte innerhalb der SPÖ zur Gründung der Demokratischen Fortschrittlichen Partei (DFP). Parteigründer war der langjährige SPÖ-Politiker Franz Olah, der bei der SPÖ in Ungnade gefallen war. Olah war Präsident des ÖGB und Innenminister. Er leistete Hans Dichand bei der Gründung der „Kronen Zeitung“ finanzielle Starthilfe mit Gewerkschaftsgeldern und arbeitete auf eine kleine Koalition zwischen SPÖ und FPÖ hin. Die SPÖ schloss Olah schließlich aus.

Bei der anschließenden Nationalratswahl 1966 verpasste Olahs rechtspopulistische Partei zwar mit drei Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament, verhalf der ÖVP aber indirekt zum Wahlsieg, weil diese mit 48,3 Prozent der Wählerstimmen die absolute Mandatsmehrheit erzielte. 1969 konnte Olahs DFP bei der Wiener Gemeinderatswahl immerhin mit drei Mandaten ins Rathaus einziehen.

Martin in EU erfolgreich

Ein Sonderfall war der langjährige EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin. Martin eroberte 1999 als unabhängiger SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl den ersten Platz. Schon nach kurzer Zeit überwarf er sich allerdings mit den Mitgliedern seiner Delegation. Bei der Europawahl 2004 kam Martin mit seiner gleichnamigen Liste auf 14 Prozent. 2009 legte er nach und erzielte – kräftig unterstützt von der „Kronen Zeitung“ – 17,76 Prozent. Bei der Nationalratswahl 2006 scheiterte die Liste Martin mit 2,8 Prozent.

Pilz schwächt Grüne

Die letzte Parteispaltung auf Bundesebene betraf die Grünen. Vor der Nationalratswahl im Herbst 2017 gründete Peter Pilz nach seiner Abwahl von der grünen Bundesliste seine eigene, Liste. Er schaffte den Einzug in den Nationalrat, während die Grünen überraschend aus dem Parlament flogen. Bei der Nationalratswahl im Herbst drehten die Grünen den Spieß um und feierten ein Comeback (13,9 Prozent). Pilz schied hingegen mit seiner in JETZT umbenannten Partei aus dem Parlament aus (1,9 Prozent).

ÖVP-Abspaltung in Tirol

Auf Landesebene war die zumindest kurzfristig erfolgreichste Parteiabspaltung ein Tiroler Projekt. Der langjährige Arbeiterkammer-Präsident und ÖVP-Mann Fritz Dinkhauser gründete aus Ärger über seine Partei im Vorfeld der Landtagswahl 2008 die Liste Fritz Dinkhauser. Der ÖVP-Dissident erzielte auf Anhieb 18,35 Prozent der Stimmen. Bei der darauffolgenden Nationalratswahl im Herbst 2008 scheiterte er mit nur 1,76 Prozent der Stimmen. Bei der Tiroler Landtagswahl 2013 kam die Liste Fritz nur noch auf 5,6 Prozent der Wählerstimmen.