Verkehrsministerium weist Postenschachervorwurf zurück

Verkehrsminister Andreas Reichhardt weist den ÖVP-Vorwurf des Postenschachers zurück. Es würden im Ministerium lediglich natürliche Abgänge nachbesetzt, die man nicht vakant lassen könne. Im Übrigen sei man auch nicht für die Personalia bei der Schienen-Infrastrukturgesellschaft (SchiG) zuständig, das sei eine eigene Gesellschaft, so Ministeriumssprecherin Elisabeth Hechenleitner zur APA.

Die ÖVP warnte zuvor vor einem Postenschacher unter dem FPÖ-nahen Übergangsminister. ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger verwies auf einen Bericht des „Kurier“ (Freitag-Ausgabe), wonach drei Spitzenpositionen mit zwei der FPÖ und einer der SPÖ nahestehenden Personen besetzt werden sollen.

„Diese Personalrochaden einer rot-blauen Achse zum gegenseitigen Machterhalt sind absolut entbehrlich und einer Expertenregierung schlichtweg unwürdig“, so Ottenschläger in einer Aussendung.

Aufregung um Postenbesetzungen im September

Die „Presse“ hatte bereits im November über geplante Postenbesetzungen mit FPÖ-nahen Personen in dem Riesenressort berichtet. Zuletzt wurde mit dem Ex-STRABAG-Manager Stefan Weiss der Chefposten bei der staatlichen SchiG besetzt. Dieser war 2005/06 im Kabinett von Minister Hubert Gorbach (FPÖ/BZÖ) tätig.

Auch im September gab es Aufregung um Postenbesetzungen durch das Verkehrsministerium. Laut „Tiroler Tageszeitung“ („TT“) hat bei der Austro Control die Vorgabe gegolten, FPÖ-nahe Bewerber bei Postenbesetzungen zu bevorzugen. Minister Reichhardt hatte das damals bestritten.

Reichhardt war vor seiner Ministertätigkeit als Generalsekretär seines Vorvorgängers Norbert Hofer (FPÖ) tätig.