Italien: Zurückgetretener Bildungsminister verlässt Fünf Sterne

Der am Mittwoch zurückgetretene italienische Bildungsminister Lorenzo Fioramonti verlässt jetzt auch seine Partei, die in Rom regierende Fünf-Sterne-Bewegung. Der Wirtschaftsprofessor, der seit September Bildungsminister war, trat der gemischten Fraktion im italienischen Parlament bei, wie er per Facebook gestern Abend ankündigte.

Der Ex-Bildungsminister Lorenzo Fioramonti
Reuters/Remo Casilli

Der Rücktritt Fioramontis ist ein schwerer Schlag für die Regierung um Premier Giuseppe Conte, die erst vor einer Woche mühsam das Budget 2020 im Parlament unter Dach und Fach gebracht hatte. Fioramonti trennte sich im Streit von den Regierungskollegen, die seinem Ressort seiner Ansicht nach zu wenig finanzielle Ressourcen garantiert hätten.

Protest gegen Kürzungen

Fioramonti betonte, er habe die Leitung des Bildungsministeriums übernommen, um einen seit Jahrzehnten anhaltenden Trend mit starken Kürzungen im Schul- und Universitätssystem rückgängig zu machen. Die Regierung sei seiner Forderung, entscheidenden Bereichen wie Universität und Forschung mehr Finanzierungen zu garantieren, allerdings nicht nachgekommen.

Nach dem Rücktritt Fioramontis wird dessen bisheriges Ressort nach den Worten von Premier Conte in zwei Ministerien geteilt. Neue Ministerin für das Schulwesen soll die bisherige Staatssekretärin im Bildungsministerium, Lucia Azzolina, werden. Sie gehört der Fünf-Sterne-Bewegung an. Ein neues Universitätsministerium soll der Rektor der Universität Federico II in Neapel, Gaetano Manfredi, übernehmen. Die beiden Bereiche waren in Italien zuletzt von 2006 bis 2008 in zwei Ministerien getrennt.