Der US-Kongress hat Sanktionen gegen Peking wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China gefordert. In einem gestern veröffentlichten Bericht warf der für China zuständige Kongressausschuss Peking Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
Die Abgeordneten zeigten sich darin alarmiert angesichts der Lage in der nordwestlichen Provinz Xinjiang, wo Berichten zufolge mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Umerziehungslagern inhaftiert sind und teils misshandelt werden.
„Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
„Wir reden hier über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in einem großen Umfang“, sagte der Abgeordnete Chris Smith bei einer Pressekonferenz unter Verweis auf uigurische Zeugenaussagen. Den Uiguren würden Verbrechen angetan, wie „wir sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen haben“. Die chinesische Regierung müsse „für dieses ungeheuerliche Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden“, forderte er.
Das US-Repräsentantenhaus hatte im Dezember einen Gesetzesentwurf beschlossen, in dem Sanktionen gegen ranghohe chinesische Regierungsvertreter wegen des Umgangs mit den Uiguren gefordert werden. Der US-Senat hatte bereits im September einen ähnlichen Gesetzesentwurf verabschiedet.
Weil der Text des Repräsentantenhauses deutlich schärfer ist, müssen die beiden Versionen noch abgeglichen werden, bevor das Gesetz Präsident Donald Trump zur Unterschrift vorgelegt werden kann. China hatte die US-Regierung im Dezember aufgefordert, ein Inkrafttreten des Gesetzes zu verhindern, und mit Gegenmaßnahmen gedroht.