Regierungsbildung in Tunesien gescheitert

Die Regierungsbildung in Tunesien ist vorerst gescheitert. Das stark fragmentierte Parlament in Tunis votierte mit 134 zu 72 Stimmen gegen das geplante Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Habib Jemli. Damit muss die Regierungssuche von neuem beginnen. Grund waren Unstimmigkeiten der Parteien über die Nominierungen.

Präsident Kais Saied hat nun zehn Tage Zeit, um einen neuen Regierungschef zu benennen und mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Sollte dies dann nicht in einem Monat gelingen, stehen Neuwahlen an. Jemli hatte zwei Monate lang mit Parteien, Gewerkschaften und Persönlichkeiten Gespräche geführt, aber nicht genügend Unterstützung von den im Parlament vertretenen Parteien für eine Koalitionsbildung bekommen. Ende Dezember gab er bekannt, eine Regierung der „Unabhängigen“ zu bilden.

Der 60-jährige Agraringenieur Jemli selbst war von der gemäßigten islamistischen Ennahda-Partei im November zum Regierungschef ernannt worden. Er hat nach eigenen Angaben „keine politische Zugehörigkeit“.