Nach Inkrafttreten einer Waffenruhe für das umkämpfte Bürgerkriegsland Libyen bestehen vorsichtige Hoffnungen auf ein Ende der monatelangen Gefechte. Die Konfliktparteien warfen sich allerdings Minuten nach deren Inkrafttreten in der Nacht auf heute gegenseitig umgehend Verstöße gegen die Feuerpause vor.
Italiens Außenminister Luigi Di Maio schlug in einem Zeitungsinterview vor, unter einem UNO-Mandat Truppen nach Libyen zu entsenden und den Konflikt durch ein Treffen im Dreierformat mit Italien, Russland und der Türkei zu entschärfen. Das Gesuch für eine UNO-Friedensmission müsse laut Di Maio jedoch aus Libyen selbst kommen. Europäische und konkret italienische Soldaten könnten sich dem italienischen Außenminister zufolge an einer Blauhelm-Mission beteiligen.
Derzeit kein UNO-Militäreinsatz
Die Vereinten Nationen begrüßten unterdessen die Waffenruhe und riefen die Konfliktparteien auf, an dieser festzuhalten. Die UNO-Mission in Libyen (UNSMIL) erklärte ihre „volle Bereitschaft“, die Libyer zu unterstützen und mit „all ihren Quellen“ auf eine „endgültige, friedliche Lösung“ hinzuarbeiten. UNSMIL umfasst derzeit internationale Mitarbeiter für politische Fragen und Themen wie Menschenrechte, Justiz, Minenräumung und Entwicklung. Es ist aber kein militärischer Einsatz.
Reihe hochrangiger Treffen
Die Präsidenten der Türkei und Russlands, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, hatten die Waffenruhe am Mittwoch nach einem Treffen in Istanbul angemahnt.
Die Türkei unterstützt die von der UNO anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Soldaten in das nordafrikanische Land zu schicken. Russland unterstützt dagegen – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – General Chalifa Haftar, der eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis angeordnet hat.
Mit der Entsendung türkischer Truppen verwandelt sich der Konflikt immer weiter in einen Stellvertreterkrieg. Wegen der sich zuspitzenden Lage kam es in den vergangenen Tagen in der arabischen Welt und in Europa zu einer ganzen Reihe von Treffen verschiedener Staats- und Regierungschefs sowie auf Ministerebene.