Rund eine Woche nach dem Abschuss eines ukrainischen Flugzeugs in der Nähe von Teheran hat die iranische Justiz erste Festnahmen gemeldet. Der iranische Präsident Hassan Rouhani forderte gestern in einer im Fernsehen übertragenen Rede die Bestrafung aller Verantwortlichen.
Die Führung des Landes war unter zunehmenden internationalen Druck geraten, um eine vollständige und transparente Untersuchung des Absturzes zu gewährleisten. Auch im Inland sorgte der Umgang Teherans mit dem Flugzeugabschuss weiter für Proteste.
Der Iran hatte erst nach tagelangen Dementis und großen internationalen Druck den versehentlichen Abschuss der Passagiermaschine zugegeben, bei dem am vergangenen Mittwoch alle 176 Insassen umgekommen waren. Justizsprecher Gholam-Hossein Ismaili sagte, es habe bereits „umfassende“ Ermittlungen zu dem Flugzeugabschuss sowie „einige“ Festnahmen gegeben. Wie viele Menschen festgesetzt wurden, sagte er nicht. Behörden sprachen von 30 Festnahmen.
Videourheber festgesetzt
Aus welchen Institutionen und Abteilungen die Verhafteten kommen, sagte der Sprecher nicht. Der Fall sei kompliziert und man müsse in viele Richtungen ermitteln, um zu einem klaren Ergebnis zu kommen. Nach Angaben des Webportals Khabar Online soll derjenige, der den Abschuss der ukrainischen Maschine gefilmt hatte, südlich von Teheran verhaftet worden sein. Sein Video soll einer der Beweise für den Abschuss der Maschine gewesen sein.
Rouhani sagte gestern, für die Bevölkerung sei es wichtig, „dass jeder, der in irgendeiner Art falsch oder fahrlässig gehandelt hat“, zur Verantwortung gezogen werde. Er forderte die Einrichtung eines Sondergerichts „mit einem ranghohen Richter und dutzenden Experten“, vor das die Verantwortlichen des Boeing-Abschusses gestellt werden sollten. „Die ganze Welt wird zusehen“, fügte der Präsident hinzu.
„Die Wurzel aller Sorgen“ gehe aber auf die USA zurück, betonte Rouhani. Er bezog sich damit auf die Tötung des iranischen Topgenerals Kassem Soleimani, der bei einem US-Drohnenangriff im Irak Anfang Jänner ums Leben gekommen war. Der Iran hatte mit Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak geantwortet und kurz darauf nach eigenen Angaben versehentlich das ukrainische Flugzeug abgeschossen, offenbar weil US-Gegenangriffe befürchtet wurden.