Die geplante Konferenz zur Reform der EU soll nach dem Willen der EU-Kommission am 9. Mai starten, dem Europatag. Ziel sei es, neues Vertrauen in die EU aufzubauen und die Demokratie zu stärken, sagte Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica gestern im Europaparlament.
Die auf zwei Jahre angelegte Reformkonferenz geht auf Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück und wurde von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen aufgegriffen. Das Europaparlament will eine aktive Rolle spielen und vor allem die europäischen Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen lassen.
Zudem wollen die Abgeordneten mehr Einfluss auf die Besetzung der EU-Spitzenposten, bei der sie im Sommer ausgebremst wurden.
Resolution im Europaparlament
Das Parlament will noch heute eine Resolution zu der Reformkonferenz verabschieden und fordern, dass die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Die EU-Kommission will nach Suicas Worten nächste Woche ihre Vorstellungen für die Konferenz vorlegen.
Die EU-Staaten arbeiten ebenfalls an einer gemeinsamen Position. Alle drei Institutionen müssen sich dann über Inhalte und Ablauf der Konferenz einig werden.
Der 9. Mai ist der Europatag der Europäischen Union, weil an dem Tag 1950 der französische Außenminister Robert Schuman in einer Pariser Rede die Produktionsgemeinschaft Kohle und Stahl vorschlug, einen Vorläufer der EU. Die Rede jährt sich dieses Jahr zum 70. Mal.