Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler ist heute nach dem Ministerrat im Pressefoyer erneut alleine – ohne Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz – aufgetreten. Auf eine entsprechende Journalistenfrage verteidigte er das Vorgehen. „Die gemeinsamen Auftritte beim Ministerrat entscheiden wir von Fall zu Fall“, so Kogler. Es gehe dabei um die jeweilige Thematik des Ministerrates.
Einen Mangel an gemeinsamen Bildern von „Kurz und Kogler“ ortete Kogler nicht. Es habe in den letzten Monaten und auch bei den gemeinsamen Terminen Montag und gestern genug gegeben. „Selbst wenn wir wollten, könnten wir das nicht verhindern“, so Kogler augenzwinkernd.
NEOS fühlt sich an Orban erinnert
Im Ministerrat war die Pflegereform Thema. Auf Kogler folgte dann ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann und gab den Ministerratsbeschluss bekannt, dass es eine dreijährige Fachschule sowie eine fünfjährige höhere Ausbildung für Pflegerinnen und Pfleger geben solle.
Die Opposition sieht das Fernbleiben von Kanzler Kurz kritisch. „Der Kanzler will sich also dem Pressefoyer nach dem Ministerrat entziehen, seine Message-Control festigen und lieber einen eigenen Rahmen für seine öffentlichen Auftritte zimmern", so NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter. Offenbar sei dem Kanzler eine professionelle Inszenierung wichtiger als konkrete Arbeit. Brandstätter fühlt sich an das Vorgehen des rechtspopulistischen ungarischen Regierungschefs Viktor Orban erinnert.