Der iranische Präsident Hassan Rouhani schließt einen kompletten Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen bis auf Weiteres aus. Das würde seiner Einschätzung nach den Iran wieder als Fall vor den UNO-Sicherheitsrat bringen und internationale Sanktionen nach sich ziehen.
„Dann hätten wir die Probleme wieder von vorne“, sagte er bei einem Treffen mit Direktoren der iranischen Zentralbank in Teheran heute. Das iranische Atomprogramm ist laut Rouhani jetzt „weiter fortgeschritten“ als vor dem Wiener Atomabkommen von 2015.
Das Land habe mehr Kapazitäten, um Uran anzureichern. Genauere Angaben machte er dazu nicht, die iranische Atomorganisation soll demnächst aber technische Details bekanntgeben.
Partner wollen Regelwerk retten
Das Abkommen soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Es war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von der UNO übernommenen Abkommen aus und belegten Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen. Nach einem Karenzjahr übertrat auch der Iran schrittweise immer mehr Regeln der Vereinbarung.
Die anderen Partner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland wollen das Regelwerk retten. Die drei EU-Staaten aktivierten wegen der zunehmenden Regelverstöße des Iran jedoch jüngst einen Schlichtungsmechanismus.
Der Iran sei jederzeit bereit, zum Atomdeal zurückzukehren, sobald er vertragsgerecht umgesetzt werde, heißt es auf der Website des Präsidenten. Der Teilausstieg sei für den Iran auch mit Risiken verbunden.