Tanner will Teiltauglichkeit rasch einführen

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will die neue Teiltauglichkeit beim Bundesheer sehr rasch umsetzen. Das sei eines der ersten Dinge, die umgesetzt werden sollen, sagte die Ministerin gestern in der ZIB2. Über 30 Prozent der jungen Männer seien derzeit nicht tauglich und könnten den Dienst an der Gesellschaft nicht leisten, so Tanner. Mit der Einführung einer neuen Tauglichkeitsstufe können „auch diese Männer in anderen Bereichen ihre besonderen Fähigkeiten einsetzen“.

Die Zeit des Grundwehrdienstes solle als etwas Sinnstiftendes erfahren werden, sagte die Ministerin: So könnten etwa Fremdsprachen- oder IT-Kenntnisse oder handwerkliche Fähigkeiten erworben werden. Vom Grundwehrdienst ausgenommen sollen laut Regierungsprogramm nur junge Männer mit einer „körperlichen oder geistigen Behinderung“ sein.

Verteidigungsministerin Tanner über das Bundesheer

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) spricht über die finanzielle Lage des Bundesheers, dessen Aufgaben und Verbesserungsbedarf.

Unterstützung von Köstinger

Die für den Zivildienst zuständige Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) unterstützt eine rasche Umsetzung der Teiltauglichkeit, denn diese sei auch aus Sicht des Zivildienstes eine wichtige Maßnahme. 2010 gab es pro Jahr rund 48.000 Stellungspflichtige. 2017 waren es nur noch 38.700, davon waren mehr als 7.000 untauglich. Damit schrumpft der Pool der Tauglichen in Richtung 30.000 pro Jahr, im Durchschnitt machte die Hälfte davon in den vergangenen Jahren Zivildienst.

NEOS-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos kann den Plänen Tanners, rasch die Teiltauglichkeit einzuführen, wenig abgewinnen: „Mit dieser Scheindebatte wird jedoch kein einziges Problem gelöst.“ Man müsse die bereits bestehenden Tauglichkeitsstufen zuerst evaluieren, bevor man „wie mit dem Bulldozer über bereits bestehende Regelungen drüberfährt“.

Entscheidung über Saab-Ersatz vor dem Sommer

Im ersten Halbjahr soll laut Tanner auch noch für die Luftraumüberwachung die Entscheidung über die Saab-105-Nachfolge getroffen werden. Hier werde man sich sowohl mit den Experten als auch mit den Nachbarländern absprechen. In Sachen Finanzbedarf wollte sich Tanner nicht auf Zahlen festlegen. Budgetverhandlungen wolle sie nicht über die Medien führen, und derzeit sei man noch mit der Lagefeststellung beschäftigt.

Die ÖVP-Ministerin betonte, das Bundesheer müsse sich auf seine Aufgaben konzentrieren: die Heimat schützen, in Katastrophenlagen Hilfe leisten können und Österreich dienen. Für diese Aufgaben müsse das Heer voll einsatzfähig sein, gleichzeitig müsse man auch auf neue Gefahren vorbereitet sein. Sie verwies darauf, dass sich Bedrohungsszenarien geändert hätten. Als Beispiel führte sie den Cyberangriff auf das Außenministerium an, bei diesem habe es einen sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz des Bundesheers gegeben.