Aufsichtsreform bei OeNB und FMA offiziell vom Tisch

Nun hat sich die von Türkis-Blau geplant gewesene Aufsichtsreform, bei der die Aufsichtsagenden von Oesterreichischer Nationalbank (OeNB) und Finanzmarktaufsicht (FMA) bei der FMA gebündelt werden sollten, auch offiziell erledigt.

FMA und OeNB würden ihre Zusammenarbeit „in der bisherigen Art und Weise“ fortführen, erklärte OeNB-Vizegouverneur Gottfried Haber der Belegschaft in einer E-Mail. Das könne er für diese Gesetzgebungsperiode „bestätigen“, die Reform der Aufsicht sei damit vom Tisch, so Haber laut „Standard“ (Freitag-Ausgabe) in der Mail.

Trotzdem soll nicht alles beim Alten bleiben, heißt es im Bericht, denn auch der Rechnungshof (RH) habe ja Reibungsverluste in der Aufsicht kritisiert. Das seit Monaten in Arbeit befindliche Memorandum of Understanding zwischen FMA und OeNB werde, so Haber, fertiggestellt. Ziel sei „die Hebung von Synergien und Minimierung von Doppelgleisigkeiten“ der Institutionen, die sich zur „engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit bekennen“ würden.