Proteste gegen Putin in Moskau

In Moskau sind gestern mehr als tausend Demonstrierende gegen die von Präsident Wladimir Putin angekündigte Verfassungsreform auf die Straße gegangen. Die überwiegend jungen Menschen riefen in Sprechchören „Revolution“, „Nein zur Diktatur“ oder „Putin hau ab“, einige Teilnehmer hatten Ausgaben der russischen Verfassung dabei.

Demonstration in Moskau
APA/AFP/Alexander Nemenov

Die Demonstration sollte eigentlich an die Ermordung des Menschenrechtsanwalts Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastasija Baburowa im Jänner 2009 erinnern. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten den genehmigten Protestzug aber auch, um ihren Unmut über die von Putin angekündigte Verfassungsreform zum Ausdruck zu bringen. „Die Verfassung, die ich in meinen Händen halte, schützt unsere Rechte und Grundfreiheiten“, sagte der 54-jährige Anwalt Pjotr Aljoschin.

Versuch eines „Verfassungsputsches“

Nach Angaben einer Nichtregierungsorganisation, die politische Proteste in Russland beobachtet, nahmen mehr als 1.400 Menschen an der Kundgebung teil. Unter den Demonstranten waren auch Oppositionspolitiker wie die unabhängige Moskauer Abgeordnete Julia Galjamina. Die Polizei nahm rund zehn Menschen fest, darunter einen Demonstranten, der auf einem Plakat Putins Rücktritt gefordert hatte.

Mit seiner Ankündigung einer Verfassungsreform und der Auswechslung seines langjährigen Regierungschefs Dmitri Medwedew hatte Putin am Mittwoch Spekulationen angeheizt, dass er sich mit Änderungen des politischen Systems seinen Verbleib an der Macht sichern will. Kritiker werfen ihm gar den Versuch eines „Verfassungsputsches“ vor.