Macron strebt Abmachung mit Trump zu Digitalsteuer an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron strebt mit den USA einen Deal zur Digitalbesteuerung an und will damit einen drohenden Handelskonflikt vermeiden. Er habe mit seinem US-Kollegen Donald Trump eine „exzellente Diskussion“ zu dem Thema gehabt, berichtete Macron gestern via Twitter.

Er wolle mit Trump für eine „gute Vereinbarung“ zusammenarbeiten, um eine Eskalation bei den Zöllen zu verhindern, berichtete Macron. Nach Informationen der französischen Nachrichtenagentur AFP kamen die beiden Staatschefs überein, die Gespräche bis Jahresende zu verlängern.

Gegenseitige Drohungen

Washington hatte Paris zuletzt im Dezember wegen der Einführung einer Digitalsteuer mit Vergeltung gedroht. Die US-Regierung prüfe Strafzölle auf französische Produkte wie Champagner und Käse, hatte es in einem Bericht des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geheißen. Die USA argumentieren, dass Frankreichs nationale Digitalsteuer gezielt große amerikanische Internetunternehmen wie Amazon, Google und Facebook benachteilige.

Frankreich versicherte in dem Konflikt stets, an seiner Steuer festzuhalten und drohte seinerseits mit europäischer Vergeltung. Im Dezember hatte es geheißen, dass die USA Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar vorschlagen könnten. Davon betroffen könnten demnach unter anderem Champagner, bestimmte Käsesorten, Joghurt, Butter, einige Kosmetikprodukte und Handtaschen sein.

Frankreich hatte im vergangenen Sommer im Alleingang eine Digitalsteuer für international tätige Internetunternehmen wie Google, Amazon, Facebook und Apple eingeführt. Das Vorhaben war zuvor auf europäischer Ebene gescheitert. Betroffen sind Konzerne, die mit ihren digitalen Aktivitäten einen weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro und in Frankreich von mehr als 25 Millionen Euro erzielen. Viele der betroffenen Unternehmen haben ihren Firmensitz in den USA.