US-Senat trat zu Amtsenthebungsverfahren zusammen

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump sind die Senatoren heute zu dem eigentlichen Verfahren zusammengetreten. Vor laufenden Fernsehkameras übernahm der Oberste Richter am Supreme Court, John Roberts, die Leitung des Prozesses. Zunächst wurde über Verfahrensfragen diskutiert. Die Eröffnungsplädoyers werden in den kommenden Tagen erwartet. Die Sitzungen in der Kongresskammer sollen an allen Tagen der Woche außer sonntags stattfinden und mindestens bis Ende Jänner dauern. Mit einem Schuldspruch gegen Trump wird nicht gerechnet.

Hannelore Veith (ORF) zum Impeachment-Verfahren

Die Meinungen, inwieweit das Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Trump den Ausgang der US-Wahl im November beeinflussen wird, gehen auseinander. ORF-Korrespondentin Hannelore Veit berichtet aus Washington.

Trump ist der dritte Präsident der US-Geschichte, der sich dem in der Verfassung festgeschriebenen Amtsenthebungsverfahren stellen muss. Die Demokraten hatten in der zweiten Kongresskammer, dem Repräsentantenhaus, mit ihrer Mehrheit Anklage gegen ihn erhoben. Die Entscheidung über Trumps Schicksal liegt nun bei den Senatoren, die jedoch mehrheitlich seinen Republikanern angehören.

Die Demokraten werfen Trump Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Kongresses vor, als er Militärhilfe für die Ukraine zurückhielt. Demnach sollte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski dazu gebracht werden, Ermittlungen gegen Ex-US-Vizepräsident Joe Biden und dessen Sohn Hunter wegen angeblicher Verwicklung in Korruption einzuleiten.