Luigi di Maio
Reuters/Guglielmo Mangiapane
Rücktritt

Di Maio nicht mehr Fünf-Sterne-Chef

Der zuletzt zunehmend unter Beschuss geratene Chef von Italiens populistischer Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, wirft das Handtuch. Di Maio kündigte am Mittwoch zunächst bei einem Treffen mit weiteren Regierungsvertretern seiner Partei den Rücktritt als Parteichef an. Am Abend folgte die offizielle Rücktrittserklärung.

Es sei die Zeit gekommen, um sich neu zu organisieren, „heute geht eine Ära zu Ende“, wie Di Maio bei einer Parteiveranstaltung in Rom sagte. Der 33-Jährige deutete dabei an, schon länger an seinem Rückzug zu arbeiten. Die Fünf Sterne hätten unter seiner Führung viel, aber nicht alles erreicht. Di Maio zeigte sich überzeugt, dass die Fünf-Sterne-Bewegung noch viel erreichen könne. Er vertraue jedenfalls jenen, „die nach mir kommen werden“.

Geht es nach Di Maio, sei es für die Fünf-Sterne-Bewegung wichtig, auch weiter an ihrem Regierungskurs festzuhalten. Dabei gelte es auch, aus den begangenen Fehlern zu lernen. In einer Regierung zu sein, sei Di Maio zufolge zudem kein Hundertmeterlauf, sondern ein Marathon. Man benötige auch Zeit, um das Chaos zu beseitigen, das frühere Regierungen angerichtet haben, so Di Maio, der in diesem Zusammenhang schließlich „sichtbare Ergebnisse“ für das Ende der Legislaturperiode in Aussicht stellte.

Neuorganisation auf Parteitag

Medienberichten zufolge dürfte der 33-Jährige weiter Außenminister bleiben. Interimistischer Nachfolger an der Parteispitze wird wie erwartet der Ex-Staatssekretär und derzeit älteste Abgeordnete der Bewegung Vito Crimi. Die zentrale Aufgabe des 47-jährigen Senators sei es laut Di Maio, die Fünf Sterne zum Parteitag im März zu führen. Bis dahin müsse sich die Fünf-Sterne-Bewegung nun auf eine neue Struktur einigen – und laut Di Maio auch die parteiinternen Querelen in den Griff bekommen.

Vito Crimi
APA/AFP/Alberto Pizzoli
Vito Crimi soll die einstige Protestbewegung bis zum Parteitag führen

Ministerpräsident Giuseppe Conte nahm Berichte über Di Maios Rückzug von der Fünf-Sterne-Spitze in einer ersten Reaktion zur Kenntnis. „Ich respektiere Di Maios Beschluss, doch vom persönlichen Standpunkt aus betrachtet tut mir sein Rücktritt leid“, sagte der parteilose, aber auf einem Fünf-Sterne-Ticket an der Regierungsspitze stehende Conte. PD-Chef Nicola Zingaretti befürchtet indes weitere Turbulenzen in dem ohnehin zerrütteten Verhältnis zum Koalitionspartner.

Zwei weitere Sitze im Parlament verloren

Di Maio war seit 2017 an der Spitze der populistischen Bewegung, die 2018 bei der letzten Parlamentswahl noch mehr als 32 Prozent eingefahren hatte. Jedoch ist die Partei seitdem wieder im Sinkflug. Bei der Europawahl kam sie nur noch auf 17 Prozent, bei einigen Regionalwahlen sank sie sogar unter zehn Prozent.

Zudem haben rund 30 Parlamentarier und Ex-Bildungsminister Lorenzo Fioramonti zuletzt die Gruppierung verlassen. Nach zwei Senatoren vor rund einer Woche kündigten am Dienstag mit Michele Nitti und Nadia Aprile erneut Mandatare des Abgeordnetenhauses ihren Ausstieg aus der Fünf-Sterne-Bewegung an.

In der Hoffnung auf eine vorgezogene Neuwahl ließ Lega-Chef Matteo Salvini im letzten Sommer die Koalition platzen. Seitdem regiert die Fünf-Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten (PD). Die zuvor sowohl von der Fünf-Sterne-Bewegung als auch von den Sozialdemokraten lange als undenkbar bezeichnete Koalition ist allerdings heillos zerstritten.

Koalition auf dem Prüfstand

Bei den am Sonntag anstehenden Regionalwahlen in der Emilia-Romagna und in Kalabrien geht es Beobachtern zufolge auch um die Zukunft der Regierungskoalition. Oppositionschef Salvini rechnet sich – auch mit Blick auf die Umfragen – durchaus Chancen auf eine Machtübernahme in den beiden roten Hochburgen aus. Die nächsten Wahlen folgen im Mai und Juni – dann werden in Kampanien, Ligurien, den Marken, Apulien, der Toskana und in Venezien neue Regionalparlamente gewählt.