Änderung bei Ministerien erfordert neue Angelobungen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts am Mittwoch noch einmal angeloben. Ungewöhnlich ist dieser Akt nicht: Aufgrund der neuen Zuständigkeiten mancher Ressorts musste das Bundesministeriengesetz geändert werden, weswegen die betroffenen Minister und Staatssekretäre zuerst ihres alten Amtes enthoben und dann noch einmal ernannt werden.

Angelobung
APA/Hans Punz

Nach der Kundmachung des Gesetzes muss der Bundespräsident nun jene Minister noch einmal angeloben, deren Ressorts sich gegenüber der vergangenen Bundesregierung geändert haben: So kommt etwa die Arbeit zum Familienministerium, die Umwelt wird dem Landwirtschaftsressort entkoppelt, das wiederum den Zivildienst aus dem Innenministerium erhält. Von keinen Änderungen betroffen ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wird als Ressortchef für Kunst und Kultur angelobt. Weiters betroffen sind Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg, Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) und Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP). Vonseiten der Grünen werden Sozialminister Rudolf Anschober, Umweltministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek erneut angelobt.