Auch Italien hat sich für ein Ende der EU-Mittelmeermission „Sophia“ ausgesprochen. „Die Sophia-Mission genügt nicht mehr, um den Waffenhandel zu bekämpfen. Diese Mission existiert nicht mehr. Wir sind für eine EU-Mission mit neuem Mandat, das auf der östlichen Seite von Libyens Küste den Waffenhandel aktiv bekämpft“, sagte heute der italienische Außenminister Luigi Di Maio.
Di Maio erklärte, er unterstütze den Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Sein Vorschlag spiegle die Erfahrung, die in den vergangenen Jahren im Rahmen von EU-Missionen gesammelt wurden, wider. Nur mit einem aktiven Kampf gegen den Waffenhandel könne der Weg zu einem Waffenstillstand gelingen.
Widerstand aus Wien
Österreich sträubt sich gegen eine Wiederaufnahme von „Sophia“, weil die Regierung dadurch einen „Pull-Effekt“ für Migranten im Mittelmeer befürchtet, sollten dort wieder EU-Schiffe unterwegs sein. Doch Nicht nur Österreich sei gegen den Einsatz, sagte Borrell. Auch andere Staaten hätten Vorbehalte oder Klärungsbedarf.
Die Mission, die offiziell EU NavForMed heißt, war ab Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Sie wurde geschaffen, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück ums Leben gekommen waren. Seitdem hat „Sophia“ knapp 50.000 Menschen aus Seenot gerettet.