Sechster Anlauf zu Regierungsbildung in Belgien

Nach fünf erfolglosen Anläufen hat Belgiens König Philippe gestern erneut zwei Politiker mit Sondierungen für die Bildung einer Regierung beauftragt. Bis zum 9. März sollen die Präsidenten beider Kammern des belgischen Parlaments nach regierungsfähigen Mehrheiten suchen, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete.

Beide Beauftragte gehören den Liberalen an – Kammervorsitzender Patrick Dewael dem flämischen Open VLD, Senatspräsidentin Sabine Laruelle dem frankophonen MR.

Zwölf Parteien in Abgeordnetenkammer

Seit der Wahl vom 26. Mai 2019 gehören der Abgeordnetenkammer zwölf Parteien an, die zehn Fraktionen gebildet haben. Eine Koalition ist bisher nicht zustande gekommen, obwohl König Philippe bereits fünf Einzelpersonen oder Zweierteams mit der Suche nach Mehrheiten beauftragt hat.

Die Abgeordnetenkammer mit ihren 150 Abgeordneten ist auch deshalb so zersplittert, weil die Parteien jeweils nur im französisch- oder niederländischsprachigen Landesteil antreten. Die frankophonen Sozialisten haben eine Koalition mit der in Flandern starken Nationalistenpartei NV-A ausgeschlossen, weil sie keine politischen Gemeinsamkeiten sehen.