In der Regierungskrise in Thüringen hat es heute Zeichen der Annäherung zwischen Linken, SPD, Grünen und CDU gegeben. Ein Kernpunkt sei dabei ein Konzept für den Umgang der anderen Parteien mit der AfD, hieß es nach einem Treffen in Erfurt.
Nach einem Bericht des „Spiegel“ könnte dieses Konzept so aussehen, dass keine der vier Parteien zum Durchsetzen eigener Ziele auf die Stimmen der 22 AfD-Abgeordneten zurückgreifen dürfe. Damit müssten immer Mehrheiten jenseits der AfD gefunden werden. Laut „Spiegel“ sind Teile der CDU zudem offenbar bereit, den Linken Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen.
Auch Neuwahl möglich
Angesichts der schwierigen Mehrheitsverhältnisse könnte aber auch nächstes Jahr neu gewählt werden. Bei dem Treffen sei ein Wahltermin im nächsten Jahr diskutiert worden, sagten Verhandlungsteilnehmer übereinstimmend im Landtag. Eine der Varianten sei ein Termin im März, möglicherweise zusammen mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Eine endgültige Entscheidung über den Neuwahltermin in Thüringen gebe es aber noch nicht.
Am 5. Februar war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich überraschend im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt dabei Stimmen von der CDU und auch von der AfD. Nach drei Tagen im Amt trat er zurück. Seither ist offen, wie es in Thüringen weitergeht.