Sloweniens Oppositionschef soll Regierung bilden

Der ehemalige Ministerpräsident Janez Jansa soll die nächste Regierung in Slowenien bilden. Staatspräsident Borut Pahor schlug den Chef der rechtskonservativen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) heute für das Amt des Regierungschefs vor, wie die slowenische Nachrichtenagentur STA berichtete.

Janez Jansa, ehemaliger slowenischer Ministerpäsident.
APA/AFP/Jure Makovec

Jansa hatte zuvor bekanntgegeben, dass seine SDS zusammen mit drei weiteren Parteien der Mitte und des rechten Spektrums die nötige Mehrheit für seine Wahl im Parlament habe.

Minderheitsregierung gescheitert

Jansas Vorstoß kam, nachdem der bisherige Ministerpräsident Marjan Sarec Ende des Vormonats zurückgetreten war. Er war an der Spitze einer Minderheitsregierung aus fünf Parteien gestanden, die auf die Unterstützung einer Linkspartei angewiesen war. Sarec, ein ehemaliger Schauspieler und TV-Comedian, hatte das Handtuch geworfen, als die Unterstützung der Linken für seine Reformpolitik zunehmend ausgeblieben war.

Jansa gilt wiederum in Slowenien als umstritten. Eigentlich hatte seine SDS die Parlamentswahl 2018 gewonnen, aber damals keine Partner für eine Koalitionsregierung gefunden, weshalb Sarec seine fragile Mitte-links-Regierung zusammenzimmerte. Jansa war von 2004 bis 2008 und von 2012 bis 2013 Ministerpräsident.

Zahlreiche Korruptionsskandale unter Jansa

Seine Amtszeiten waren von Korruptionsskandalen geprägt. Er ist außerdem ein enger Verbündeter des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dessen Vorliebe für einen autoritären Regierungsstil und eine strenge Asylpolitik er teilt.