Thüringen: AfD-Politiker als Landtagsvizepräsident gewählt

Der AfD-Politiker Michael Kaufmann ist zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt worden. Von 89 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt er 45 Ja-Stimmen, wie der Landtag gestern auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. 35 Abgeordnete stimmten mit Nein, neun enthielten sich.

Die AfD hat im Thüringer Landtag 22 Abgeordnete. Die nötige Mehrheit für Kaufmann kam nach Darstellung seiner Fraktion durch Stimmen „von Abgeordneten von CDU und FDP“ zustande. Kaufmann hatte bereits im Jänner für das Amt kandidiert, war damals aber gescheitert.

Vor Kaufmanns erster Kandidatur für das Vizepräsidentenamt hatte die AfD die Abgeordnete Tosca Kniese ins Rennen geschickt; sie war zweimal gescheitert. Die Kandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP waren bereits im November zu Landtagsvizepräsidenten gewählt worden. Parlamentspräsidentin ist Birgit Keller (Linke).

Die Wahl Kaufmanns womöglich mit Stimmen von FDP und CDU könnte neuerlich für politischen Wirbel sorgen. Im Thüringer Landtag war Anfang Februar der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen auch von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was eine Welle der Empörung auslöste. Kemmerich trat kurze Zeit später zurück. Am Mittwoch wählte der Landtag den Linke-Politiker Bodo Ramelow zum neuen Ministerpräsidenten.