EU-Parlament verlegt Sitzung von Straßburg nach Brüssel

Wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus wird die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments kommende Woche von Straßburg nach Brüssel verlegt. Parlamentspräsident David Sassoli begründete die Entscheidung mit der Entwicklung der Epidemie in Frankreich.

„Ich habe heute um 18 Uhr vom medizinischen Dienst des Parlaments einen genauen Bericht über die Entwicklung von Covid-19 erhalten, wonach die Gesundheitsrisiken als deutlich höher eingestuft werden, wenn die nächste Plenarsitzung in Straßburg stattfindet“, erklärte Sassoli selbst. „Auf der Basis dieser Bewertung habe ich entschieden, dass aufgrund höherer Gewalt der notwendige Sicherheitsstandard für den gewohnten Transfer des Europäischen Parlaments zur Plenarsitzung nach Straßburg nicht gegeben ist.“

Er habe die französischen Behörden informiert und ihnen für die Zusammenarbeit in den vergangenen Tagen gedankt. Die Plenarsitzung finde ausnahmsweise in Brüssel statt. „Das Parlament verpflichtet sich gemäß den Verträgen, eine Plenarsitzung in Straßburg neu anzusetzen“, ergänzte Sassoli.

In Straßburg befindet sich einer der beiden Parlamentssitze. Frankreich achtet streng darauf, dass die regulären monatlichen Plenarsitzungen dort stattfinden. In Frankreich hat die Regierung wegen des Coronavirus Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Personen verboten.