Härtefonds für Freischaffende und KMU geplant

Das Wirtschaftsministerium arbeitet an einem Härtefonds für freischaffende Künstler und Kleinst- bzw. Einpersonenunternehmen. Die Höhe des gesamten Fonds und die Höhe der Unterstützung einzelner Betroffener seien noch offen und würden „in den nächsten Tagen“ bekanntgegeben, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) gestern Abend in einer Sonder-ZIB.

Dabei soll es Bargeld auf die Hand geben, das nicht zurückgezahlt werden muss. Es sei eine Unterstützung vom Staat, um das Überleben zu sichern. So einen Härtefonds habe es bereits 2008 gegeben, nach diesem Muster wolle man vorgehen, so Schramböck.

Die Hilfe sei für jene gedacht, bei denen Steuerstundungen, Garantien und Kurzarbeit nicht greifen. Für solche Maßnahmen ist der von der Regierung geschnürte, vier Mrd. Euro schwere Hilfstopf gedacht.

Schramböck zur ökonomischen Hilfestellung

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) sagte, wie jenen geholfen werden soll, die unter der Krise wirtschaftlich besonders zu leiden haben.

Mindestbeschäftigung von zehn Prozent nötig

Schramböck bestätigte auf Nachfrage, dass für die Gewährung von Kurzarbeit über die Dauer von drei Monaten durchgerechnet eine Mindestbeschäftigung von zehn Prozent nötig sei. Allerdings könne eine Zeit lang innerhalb dieser Periode die Arbeit auch auf null reduziert werden, das sei neu, so die Ministerin.

Zu Kritik einzelner Arbeitnehmer, dass sie in die Arbeit kommen müssten, sagte Schramböck, „was notwendig ist, entscheidet der Arbeitgeber“. Allerdings müsse dieser für die Sicherheit seiner Arbeitnehmer sorgen und darauf achten, dass keine Ansteckungsgefahr gegeben ist. Es sei auch wichtig, dass die notwendigen Produktionsprozesse weitergehen.

Linz stundet Mieten und Pacht

Als Soforthilfe für Einpersonenunternehmen sowie Klein- und Mittelbetriebe in städtischen Gebäuden stundet Linz ebenso wie Graz diesen vorübergehend die Miet- und Pachtzahlungen. Durch diesen Verzicht wolle die Stadt dazu beitragen, dass jene Unternehmen in der Krisenzeit „liquide bleiben“, sagte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).

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