Großteil von Lettlands Regierung in Selbstisolation

In Lettland hat sich ein Großteil der Regierung auf Anraten der Gesundheitsbehörden in Selbstisolation begeben. Nach Angaben der Staatskanzlei in Riga sind auf Empfehlung des staatlichen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten neun von 13 Kabinettsmitgliedern in häuslicher Quarantäne – darunter auch Ministerpräsident Krisjanis Karins.

Regierungsarbeit wird aus Isolation fortgesetzt

Die Regierungsarbeit werde aus der Ferne ohne persönliche Treffen fortgesetzt. Auch Pressekonferenzen sollen virtuell abgehalten werden, sagte eine Sprecherin heute. Ministerpräsident Karins hatte bereits am Samstag mitgeteilt, dass er sich in Selbstisolation begeben werde.

Hintergrund ist die Infizierung eines Abgeordneten des lettischen Parlaments. Dieser hatte am Samstag mitgeteilt, dass bei ihm das Virus nachgewiesen worden war. Der Parlamentarier hatte Kontakt mit Regierungsvertretern und nahm auch an einer der jüngsten Sitzungen der Volksvertretung Saeima teil. Alle Parlamentsabgeordneten und Kabinettsmitglieder werden sich daher einem Test unterziehen.

Staatspräsident Egils Levits hat wegen der außergewöhnlichen Situation ein Treffen der Leiter der Verfassungsorgane des baltischen EU- und Nato-Landes einberufen. Verfassungsrechtliche Probleme sah er zunächst nicht. Parlament und Regierung seien handlungsfähig, auch wenn sie nicht physisch zusammenkommen könnten, sagte Levits im lettischen Fernsehen. Rechtsexperten äußerten dieselbe Ansicht.