Nächste Nationalratssitzung mit nur 96 Mandataren

Der Nationalrat wird kommende Woche ein drittes mit der Coronavirus-Krise in Zusammenhang stehendes Paket beschließen. Allerdings werden nicht alle Abgeordneten anwesend sein, sondern nur gut die Hälfte, teilte ÖVP-Klubobmann August Wöginger der APA auf Anfrage mit.

Gemäß Beschluss der heutigen Präsidialkonferenz werden nur 96 Abgeordnete bei den Sitzungen am Donnerstag und Freitag nächster Woche ins Hohe Haus kommen. Das sind vier mehr als die Hälfte, womit man einen Puffer für Verfassungsgesetze hat, bei denen mindestens 92 Mandatare anwesend sein müssen. Für einfache Gesetze reicht ein Drittel.

Die ÖVP kann 37 Abgeordnete entsenden, die SPÖ 21, die FPÖ 16, die Grünen 13, und NEOS sind acht Mandatare gestattet. Dazu kommt die unabhängige Abgeordnete Philippa Strache.

Debattiert wird ausschließlich über das Coronavirus-Paket, das laut Wöginger den Fraktionen schrittweise ab Montag übermittelt werden soll. Einige Ressorts hätten jedenfalls Maßnahmen vor, die einer gesetzlichen Basis bedürfen.

Auch Bundesrat tagt reduziert

Wie erwartet wird der Bundesrat schon Samstag kommender Woche und damit einen Tag nach dem Nationalrat das dritte Coronavirus-Paket beraten. Auch die Länderkammer tritt dabei in verkleinertem Rahmen zusammen.

13 Vertreter hat die ÖVP, die SPÖ zwölf. Die Freiheitlichen entsenden acht Mandatare und die Grünen zwei. Damit werden 35 der 61 Bundesräte anwesend sein. Alle Bundesländer dürften diesmal übrigens nicht vertreten sein. Die Abgeordneten aus dem vom Coronavirus besonders betroffenen Tirol dürften daheim bleiben.