Die EU hat sich auf ein Mandat für die neue Mission „Irini“ zur Durchsetzung des UNO-Waffenembargos gegen Libyen geeinigt. Die Botschafterinnen und Botschafter der 27 EU-Staaten verständigten sich heute in Brüssel darauf, dass die neue Operation das Embargo aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer überwachen soll, wie die dpa aus Diplomatenkreisen erfuhr.
Damit kehrt die Staatengemeinschaft nach einjähriger Abwesenheit mit Schiffen zurück aufs Mittelmeer. Die Entscheidung muss noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden.
Im Grundsatz hatten sich die Außenminister bereits im Februar auf solch eine Mission geeinigt, die die Ende März auslaufende Operation „Sophia“ ablösen soll. Dennoch kam die Einigung nur mühsam zustande. Umstritten war vor allem der maritime Teil der Mission.
Schallenberg begrüßt Ende von „Sophia"00
Österreich und auch andere Länder wie Ungarn hatten Bedenken, ein solcher Einsatz könnte dazu führen, dass mehr Menschen die gefährliche Überfahrt von Afrika nach Europa wagen, weil sie davon ausgehen könnten, gerettet zu werden. Diesen Bedenken trug die Einigung der Außenminister Rechnung. Laut dieser sollen die Schiffe nicht im zentralen Mittelmeer, sondern deutlich weiter östlich eingesetzt werden, fernab der Fluchtrouten, etwa vor Bengasi und dem Sueskanal.
Außenminister Alexander Schallenberg begrüßte die erzielte Einigung. "Damit wird – wie von uns gefordert – endlich die Operation Sophia beendet, die sich in der Vergangenheit als Pullfaktor für illegale Migration über die zentrale Mittelmeerroute erwiesen hat“, erklärte Schallenberg gegenüber der APA.