Die Auszahlungen aus dem Härtefallfonds zur Hilfe für Selbstständige und Kleinunternehmer in der Coronavirus-Krise sollen kommende Woche starten. Anträge bei der Wirtschaftskammer werden laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ab morgen möglich sein. Ausgezahlt werden maximal 6.000 Euro, wie Kogler bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute sagte.
Kurz kündigte außerdem an, dass die Regierung neben den Coronavirus-Bonuszahlungen für Supermarktmitarbeiter und -mitarbeiterinnen auch Boni für andere Berufsgruppen wie etwa Polizisten steuerfrei stellen möchte. An die Bevölkerung appellierte Kurz, durchzuhalten und Beschwichtigungsversuchen keinen Glauben zu schenken: „Die Lage ist ernst und sie ist weiterhin ernst.“
Der mit einer Mrd. Euro dotierte Härtefallfonds ist Teil des von Regierung und Parlament geschnürten 38-Mrd.-Euro-Hilfspakets. Von diesem Fonds sollen Kleinunternehmer mit maximal neun Mitarbeitern sowie Selbstständige, freie Dienstnehmer und Einpersonenunternehmer profitieren. In einer ersten Phase sollen daraus bis zu 1.000 Euro ausgezahlt werden, in der zweiten Phase bis zu 2.000 Euro monatlich für maximal drei Monate.
Erstauszahlungen werden laut Kogler ab morgen erfolgen, weitere dann kommende Woche. Der größere Nothilfefonds – hier geht es um bis zu 15 Mrd. Euro – soll dann eine Mischung aus Krediten und Zuschüssen bereitstellen, um Liquidität in Unternehmen zu sichern. Die Regierung wolle damit den „Wiederaufbau im Wirtschaftssystem“ erleichtern, so Kogler.