Israel ist nach Medienberichten auf dem Weg zu einer Großen Koalition. Der frühere Militärchef Benni Ganz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß wurde gestern überraschend zum Parlamentspräsidenten gewählt. Der Schritt könnte den Weg ebnen zu einer Koalition mit dem rechts-religiösen Block um Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud).
Ganz’ Bündnis ist den Berichten zufolge angesichts der neuen Entwicklung auseinandergebrochen. Nur ein Teil werde in die künftige Regierung eintreten.
Berichte: Ganz zunächst Außenminister
In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident rief Ganz zur nationalen Einheit auf. Er werde sich mit aller Macht für die Bildung einer Großen Koalition einsetzen. „Das ist nicht die Zeit für Streit und Spaltung“, sagte er unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise. Es wurde erwartet, dass er das Amt nur kurz ausfüllt und dann von einem Kandidaten der Likud-Partei von Netanjahu abgelöst wird.
Das israelische Fernsehen berichtete, Ganz solle zunächst Außenminister in einer Großen Koalition mit Netanjahu werden. Netanjahu solle eineinhalb Jahre lang Ministerpräsident bleiben und dann im September 2021 von Ganz abgelöst werden. Auch die Ressorts Justiz, Wirtschaft und Verteidigung sollten demnach an Blau-Weiß gehen.
Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanjahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Doch die Pattsituation zwischen den Lagern hielt weiter an. Am Montag vergangener Woche erhielt Ganz den Auftrag zur Regierungsbildung. Netanjahu hat unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise zur Bildung einer Notstandsregierung mit Blau-Weiß aufgerufen.