Richter kippt Abtreibungsverbot in Texas

Ein US-Richter hat ein vom Bundesstaat Texas erlassenes generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen während der Coronavirus-Krise aufgehoben. Ein durchgängiges Verbot von Abtreibungen sei nicht zulässig, sagte Bundesrichter Lee Yeakel gestern im texanischen Austin und verwies dabei auf die Rechtsprechung des obersten US-Gerichts.

In Texas sind derzeit alle nicht dringlich notwendigen chirurgischen Eingriffe untersagt, um Kapazitäten für die Behandlung von Coronavirus-Patienten freizuhalten. Die texanische Generalstaatsanwaltschaft hatte Abtreibungen in die Liste der vorerst untersagten Eingriffe aufgenommen – ein Schritt, dem dann vier weitere US-Bundesstaaten folgten.

Staatsanwaltschaft will berufen

Laut US-Medienberichten will die texanische Generalstaatsanwaltschaft die Entscheidung des Bundesrichters anfechten. Schwangerschaftsabbrüche sind seit Jahrzehnten eines der kontroversesten gesellschaftlichen und politischen Themen in den USA. Auch bei der Präsidentschaftswahl im November dürfte das Thema eine wichtige Rolle spielen.