Tschechien will Notstand bis Mai verlängern

Tschechien wird den am 12. März ausgerufenen nationalen Notstand wegen der Coronavirus-Krise höchstwahrscheinlich um einen Monat – bis zum 11. Mai – verlängern. Das hat die Regierung gestern beschlossen, allerdings ist noch die Zustimmung des Parlaments erforderlich. Diese dürfte kommende Woche erfolgen.

In Tschechien kann die Regierung selbst den Notfallzustand nur für einen Monat ausrufen. Diese Frist läuft am 11. April ab. Mit jeglicher Verlängerung muss das Unterhaus einverstanden sein. Der Notstand ermöglicht der Regierung die Grundrechte der Bürger einzuschränken.

„Wir sind immer noch nicht hinter dem Höhepunkt der Epidemie. Es ist nötig, dass der Notstand weiter dauert“, begründete Gesundheitsminister Adam Vojtech den Vorschlag auf einer Pressekonferenz nach der Regierungssitzung am Mittwochabend.

Absolute Maskenpflicht in der Öffentlichkeit

Wie in vielen anderen europäischen Ländern ist auch in Tschechien die Bewegungsfreiheit der Bürger derzeit stark eingeschränkt. Sie dürfen ihre Häuser im Prinzip nur verlassen, wenn sie zur Arbeit gehen, Nahrungsmittel einkaufen oder einen Arzt aufsuchen. Außerdem gilt in der Öffentlichkeit eine absolute Maskenpflicht. Die Menschen sollten voneinander einen Abstand von mindestens zwei Meter einhalten.

Die Zahl der Infizierten stieg in Tschechien unterdessen auf 3.508 an, wovon 39 Patienten an Coronavirus starben. Trotzdem sieht Vojtech eine leicht positive Tendenz, weil der Anteil der positiven Tests auf 6,1 Prozent gesunken sei. Die Zahl der Tests wurde dabei stark erhöht, am Dienstag wurden über 6.200 Tests durchgeführt.

Laut Vojtech geht Tschechien „auf keinen Fall das italienische oder spanische Szenario“. Mitte April rechnet das Gesundheitsministerium mit 8.000 Infizierten, Ende April dann mit rund 15.000, was das tschechische Gesundheitssystem verkraften könne, hieß es.