Im Ringen um die Hilfe für notleidende Mitgliedsstaaten in der Coronavirus-Krise gibt es offenbar eine Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich. Wie die dpa heute berichtete, wollen die beiden größten EU-Staaten bei der Tagung der Euro-Finanzminister kommende Woche ein Dreisäulenmodell vorschlagen.
So sollen Kredite des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie der Europäischen Investitionsbank (EIB) genutzt werden. Zusätzlich könnte die EU Mittel für die Sicherung der Arbeitslosenversicherung der Mitgliedsstaaten bereitstellen.
Frankreich hatte bisher mit einer Gruppe weiterer Mitgliedsstaaten auf die Ausgabe von gemeinsamen Anleihen gedrängt, was von einigen Euro-Staaten wie Deutschland, Österreich und den Niederlanden abgelehnt wurde.
EU-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis verwies explizit auf den ESM. „Wir brauchen eine ambitionierte, koordinierte und effektive Antwort auf die Krise“, sagte Dombrovskis der Zeitung „La Repubblica“. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hält den ESM ebenfalls für geeignet, weil dadurch nicht noch mehr Zeit verloren gehen würde. „Die Hilfe muss jetzt sofort und schnell kommen“, sagte er in der ARD. Das gehe am besten mit bestehenden Instrumenten.