SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim zeigt sich besorgt über die Situation in den heimischen Gefängnissen in Zeiten der Coronavirus-Pandemie. „Zwar wurden in den Justizanstalten umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen, und es gibt bis jetzt glücklicherweise nur einzelne Fälle von Covid-19. Aber es gibt trotzdem Problembereiche, wo gehandelt werden muss“, gab Yildirim heute zu bedenken.
Problematisch seien der Überbelag in manchen Haftanstalten sowie der Umstand, dass es zu wenig Testungen und Schutzausrüstung in den Justizanstalten (JA) gebe, meinte Yildirim in einer Presseaussendung. Sie kündigte diesbezüglich eine parlamentarische Anfrage an Justizministerin Alma Zadic (Grüne) an.
Bisher zwei infizierte Häftlinge bestätigt
Aufgrund der „außerordentlich intensiven Anstrengungen“ und der „hohen Professionalität der JustizwachebeamtInnen“ sei die Situation im Strafvollzug in der Coronavirus-Krise „unter Kontrolle“. Bisher sind bundesweit nur zwei infizierte Häftlinge behördlich bestätigt, wobei einer davon schon im Wissen um seine Erkrankung in die betroffene JA Josefstadt eingeliefert wurde. Infektionen unter dem Wachpersonal sind bisher in zwei weiteren JA bekannt.
Yildirim sprach sich – analog zur Polizei – auch für die Justizwache für einen Bonus für ihre Arbeit in der gegenwärtigen Ausnahmesituation aus. Außerdem unterstütze sie die Forderung sozialdemokratischer Gewerkschafter der Justizwache nach flächendeckenden Tests in den Gefängnissen, wo deren Darstellung zufolge mit Stichtag 1. März 9.366 Insassen untergebracht waren, meinte die SPÖ-Justizsprecherin abschließend.