Nach dem Ende des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump hat der US-Präsident die Entlassung eines weiteren ranghohen Vertreters des Sicherheitsapparats angekündigt: Diesmal traf es den Generalinspekteur der Geheimdienste, Michael Atkinson. In einem Schreiben an den Geheimdienstausschuss des Senats erklärte Trump gestern, er habe das Vertrauen in Atkinson verloren. Konkrete Gründe lieferte Trump nicht.
Atkinson hatte im Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre gegen Trump eine wichtige Rolle gespielt: Zu Beginn der Affäre hatte Atkinson die Beschwerde eines Whistleblowers an den damaligen Nationalen Geheimdienstdirektor Joseph Maguire weitergeleitet. Aus der Beschwerde ging hervor, dass Trump sich unter Verstoß gegen US-Recht persönliche politische Vorteile von der Ukraine erhoffte, indem er die Regierung in Kiew unter Druck setzte, um seinem US-Präsidentschaftsrivalen Joe Biden zu schaden. Die Beschwerde wurde zur Grundlage für das Amtsenthebungsverfahren.
„Es ist wichtig, dass ich vollstes Vertrauen in die Ernannten als Generalinspektoren habe“, schrieb Trump nun in dem Brief an die beiden führenden Senatoren des Geheimdienstausschusses, den Republikaner Richard Burr und den Demokraten Mark Warner. „Das ist bei diesem Generalinspektor nicht mehr der Fall“, fügte der Präsident hinzu.
Der 55-jährige Atkinson hatte in dem von den oppositionellen Demokraten angestrengten Impeachment-Verfahren gegen Trump hinter verschlossenen Türen vor dem Geheimdienstausschuss ausgesagt – in einer Zeit, als das Weiße Haus versuchte, Aussagen von Mitarbeitern zu verhindern. Nachdem das Amtsenthebungsverfahren schließlich im Februar an der Mehrheit der Republikaner im Senat gescheitert war, begann Trump eine Kampagne gegen Schlüsselzeugen in der Ukraine-Affäre.