Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) hat die EU aufgefordert, mehr für die Rettung von Flüchtlingen bzw. Migranten im Mittelmeer zu tun. „Es ist ein uraltes, unpolitisches Prinzip, dass man Menschen in Seenot nicht allein lässt“, sagte der Vertreter des UNHCR in Deutschland, Frank Remus, am Wochenende. Es brauche deshalb eine neue EU-Mission, die auch die Rettung von Menschen vorsehe.
Anfang des Monats war die neue EU-Operation „Irini“ gestartet, die das UNO-Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland Libyen überwachen soll. Um Flüchtlingen keinen Anreiz zu bieten, sich auf den Weg nach Europa zu machen, soll sie abseits der Fluchtrouten operieren. Die Pflicht im internationalen Seerecht, Menschen in Seenot zu retten, gilt aber auch für sie. Kommt es dazu, sollen die Menschen nach Griechenland gebracht und von dort auf andere EU-Staaten verteilt werden.
Im März war eine Vereinbarung ausgelaufen, laut der aus Seenot gerettete Menschen aus Italien auf andere europäische Länder aufgeteilt würden. Sie hatte dazu beigetragen, dass Rom Schiffe in seine Häfen einlaufen ließ. Wegen der Coronavirus-Krise wurde sie bisher nicht verlängert.