Nach seiner Entlassung durch US-Präsident Donald Trump hat Geheimdienst-Generalinspekteur Michael Atkinson sein Vorgehen in der Ukraine-Affäre gerechtfertigt.
„Es ist schwer, nicht daran zu denken, dass der Vertrauensverlust des Präsidenten in mich darauf zurückzuführen ist, dass ich meine gesetzlichen Verpflichtungen als unabhängiger und unparteiischer Generalinspekteur gewissenhaft erfüllt habe und dass ich mich verpflichtet habe, dies auch weiterhin zu tun“, teilte er gestern (Ortszeit) nach Angaben von „Politico“ mit.
Der Generalinspekteur der Geheimdienste hatte eine zentrale Rolle dabei gespielt, die Ukraine-Affäre ins Rollen zu bringen. Sie führte zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump, der Anfang Februar vom Senat freigesprochen wurde.
Noch kein Nachfolger
Als Kontrollinstanz der Geheimdienste hatte Atkinson die Beschwerde eines „Whistleblowers“ an den Kongress weitergeleitet, die sich auf ein Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski bezog. Den Vorwürfen zufolge soll Trump Selenski zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen.
Nach Trumps Freispruch waren ein Ukraine-Experte des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, Oberstleutnant Alexander Vindman, und der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, ihrer Aufgaben entbunden worden. Beide hatten im Kongress gegen den Präsidenten ausgesagt, nachdem sie unter Strafandrohung vorgeladen worden waren.
Trump hatte am Freitagabend mitgeteilt, er habe das Vertrauen in Atkinson verloren. Damit wird Atkinson binnen 30 Tagen aus dem Amt scheiden. Einen Nachfolger benannte Trump nicht.