Japan ruft Notstand für Großraum Tokio aus

Japans Regierungschef Shinzo Abe hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus den Notstand für Tokio und sechs andere Provinzen ausgerufen. Die Maßnahme tritt morgen in Kraft und gilt bis zum 6. Mai für Tokio, die drei Nachbarprovinzen Chiba, Kanagawa und Saitma sowie Osaka, Hyogo und Fukuoka.

Japans Regierungschef Shinzo Abe ruft den Notstand via TV aus
AP/Eugene Hoshiko

Damit dürfen die Behörden die Bürgerinnen und Bürger anweisen, in ihren Häusern zu bleiben, sowie die Schließung von Schulen und anderen Einrichtungen verordnen. Eine harte Abschottung wie in Italien und Frankreich ist das aber nicht. Bürger können bei Missachtung weder belangt werden, noch können Firmen gezwungen werden zu schließen.

Konjunkturpaket beschlossen

Japan brachte auch ein großes Konjunkturpaket auf den Weg. Wie Regierungsvertreter mitteilten, hat es einen Umfang von 108,2 Billionen Yen (über 910 Mrd. Euro), wobei allein 39,5 Billionen Yen auf Haushaltsausgaben entfallen. Das Paket entspricht in seinem Umfang rund 20 Prozent der Wirtschaftleistung des Landes. Es dürfte zugleich das Staatsdefizit weiter in die Höhe treiben. Der Schuldenberg Japans ist bereits mehr als doppelt so hoch wie die Wirtschaftsleistung.