Zur Lösung des Streits über europäische Hilfen in der Coronavirus-Krise hat EZB-Chefin Christine Lagarde auf Alternativen zu gemeinsamen Anleihen verwiesen. „Ich denke nicht, dass wir uns auf ‚Corona-Bonds‘ fixieren sollten“, sagte sie der französischen Zeitung „Le Parisien“ (Donnerstag-Ausgabe). Es könne andere Formen der Solidarität in Europa geben.
Dazu gehörten Gelder aus einem gemeinsamen Haushalt oder ein Wiederaufbaufonds zur Finanzierung von mehr „grünem Wachstum“ bei Digitalinvestitionen nach der Krise. Sie äußerte sich zuversichtlich, dass bald eine Einigung gefunden werde. „In Europa brauchen die Dinge immer etwas mehr Zeit, als wir es wünschen, aber wir finden immer eine Lösung.“ Die Euro-Finanzminister wollen am Nachmittag die Gespräche darüber fortsetzen.
Trotz der immensen wirtschaftlichen Belastungen durch die Pandemie haben sich die EU-Länder bisher nicht auf Hilfen für Italien und andere schwer betroffene Länder verständigen können. Die Verhandlungen der Finanzminister wurden zuletzt nach über 16 Stunden und einer Nachtsitzung vertagt.
Blümel optimistisch bezüglich Einigung
Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zeigte sich in einer Videoschaltung vorsichtig optimistisch bezüglich einer Einigung. Bei der letzten Sitzung seien die Finanzminister laut Blümel schon „sehr weit gekommen“.
Beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), dem Kurzarbeitsgeld und einem EU Recovery Fund stünde eine Einigung aber noch aus. An diese glaubt Blümel aber bei der heutigen Fortsetzung, wenn „alle einen Schritt aufeinander zugehen. Österreich ist dazu bereit.“