SPÖ und NEOS wollen Details zu Kurz’ Expertenstab

SPÖ und NEOS wollen mehr Informationen zum Expertenstab, der Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Sachen Coronavirus-Krise berät. Etwa verlangen die Oppositionsparteien mittels parlamentarischer Anfragen Informationen darüber, auf welcher Basis die Experten ausgewählt wurden und über welche wissenschaftliche Expertise sie verfügen.

„Details zu den ExpertInnen, ihren Fachgebieten, Sitzungen, Protokollen, Entscheidungsgrundlagen und Entscheidungsfindung der Corona-Taskforce wurden bisher gegenüber einer breiten Öffentlichkeit nicht transparent dargestellt“, hieß es in der Anfrage der SPÖ.

NEOS: „Laufend Fehler“

Die Öffentlichkeit habe ein „Recht darauf zu erfahren, welche Daten, Fakten und Empfehlungen den weitreichenden Entscheidungen“, die ja gewaltige Freiheitseinschränkungen zur Folge haben, zugrunde liegen, sagte NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker.

NEOS ortetet „laufend Fehler“ in der Strategie der Regierung. Daher stelle sich die Frage, wer den Kanzler berät. Als Beispiel für „die Fehlerserie“ wird etwa ein „ominöses Expertenpapier“ von Ende März angeführt, das 100.000 Coronavirus-Tote und ein Zusammenbrechen des Gesundheitssystems für Mitte April für realistisch gehalten hat. Dieses wurde zunächst auf der Website des Bundeskanzleramtes veröffentlicht, sei dann aber verschwunden.

Maskenpflicht „relativ undurchdacht“

Auch fehle – zwei Wochen nach Ankündigung – nach wie vor die Definition der Risikogruppen, weiters eine detaillierte Strategie, wie das öffentliche Leben und die Wirtschaft wieder „hochgefahren“ werden sollen, ohne einen zweiten „Shut-down“ zu riskieren. Auch die Vorgehensweise der Regierung bei der Maskenpflicht sei „relativ undurchdacht“ gewesen, so Loacker.

Neben der Frage der Besetzung will NEOS auch wissen, ob es regelmäßige Sitzungen gibt und ob es einen regelmäßigen Austausch zwischen den Beraterstäben des Bundeskanzleramts und des Gesundheitsministeriums gibt. Ferner interessiert NEOS, wie der Austausch mit Experten anderer Staaten stattfindet und welche finanziellen Aufwände bisher entstanden sind.