NEOS: Regierungsmaßnahmen gehen an EPU vorbei

Die Härtefallmaßnahmen der schwarz-grünen Regierung gingen völlig an der Realität von Einpersonenunternehmen (EPU) vorbei: Das sagte NEOS heute und forderte ein Zurück an den Start. „Wir brauchen Unterstützungszahlungen, mit denen man auch überleben kann“, so die NEOS-Abgeordnete Henrike Brandstötter in einem virtuellen Pressegespräch.

„Die Regierung kann sich unter EPU nichts vorstellen“, sagte Brandstötter. Dem „handelsüblichen Politiker“ fielen neben Ärzten und Anwälten vielleicht noch Kleinstgrafiker ein. Dabei sei die Vielfalt der EPU enorm; sie machen laut Wirtschaftskammer (WKÖ) mehr als die Hälfte aller Unternehmen in Österreich aus.

Auszahlung eines Durchschnittsgewinns gefordert

Nach Ansicht von Brandstötter werden EPU aber als Almosenempfänger betrachtet, was sich gewissermaßen in den bisherigen Härtefallmaßnahmen widerspiegle. Da viele Einzelunternehmer projektbasiert arbeiteten und momentan zum Beispiel noch von Jänner-Einnahmen lebten, beginne für viele die Krise erst, wenn der Härtefallfonds längst ausgeschöpft sein wird. „Anscheinend weiß die Regierung schon jetzt, dass die Krise mit 15. Juni vorbei ist“, so die NEOS-EPU-Sprecherin.

Brandstötter schlägt vor, dass EPU für die Dauer der Krise einen branchenspezifischen Durchschnittsgewinn ausbezahlt bekommen und dass die laufenden Kosten schon jetzt berücksichtigt werden, nicht erst am Ende des Jahres. Zudem erneuerte NEOS seine Forderung nach einer Entbürokratisierung und Flexibilisierung, etwa einer Überarbeitung des Gewerberechts – damit die Wirtschaft nach der Krise schnell wieder anspringe.