„Der Luftschutzkeller war unbrauchbar“

ORF.at: Herr Adamovich, Sie sind im Jahr 1932, also zwischen zwei Weltkriegen, geboren. Können Sie sich an das Kriegsende erinnern?

Ludwig Adamovich: Ja, ich kann mich sehr gut daran erinnern. Meine Eltern und ich hatten das Vergnügen, die Belagerung durch die russische Armee eine Woche lang im Luftschutzkeller zu erleben. Das Ende dieses Zustandes war für sich allein schon ein Befreiungsschlag. Für meinen Vater, ich habe das alles ja nur so am Rande mitbekommen, war das noch ein viel größerer Befreiungsschlag, weil er immer schon ein begeisterter Österreicher gewesen ist.

ORF.at: Sie waren zwölf Jahre alt und mussten in der Nachkriegszeit aufwachsen.

Adamovich: Das Schulwesen hat ja relativ bald wieder begonnen. Ich war Schüler des Akademischen Gymnasiums in Wien. Das Gymnasium nahm seine Tätigkeit, wenn ich mich richtig erinnere, im Mai 1945 wieder auf. Im Jahr 1950 habe ich maturiert, ab dann das Studium in Wien begonnen.

ORF.at: Sie hätten auch woanders studieren können.

Adamovich: Meine Eltern waren schon froh, dass sie mich in der Nähe hatten.

ORF.at: Ihr Vater Ludwig Adamovich sen. war zu der Zeit nicht nur Rektor der Universität Wien, sondern auch Berater der provisorischen Staatsregierung Renner und ab 1946 Präsident des Verfassungsgerichtshofes.

Adamovich: Ja, es war klar, dass er beim Aufbau des neuen selbstständigen Österreichs herangezogen werden wird. In einer Schublade versteckt hatte er schon die Entwürfe für eine Rechtsüberleitung. Beim Übergang von einem staatsrechtlichen System zum anderen ist es immer so, dass man die Vorschriften, die von Ideologie belastet sind, natürlich aufheben, aber diejenigen, die mehr oder weniger neutral sind, in Geltung lassen muss.

Darüber hinaus war an die Verfassungsordnung zu denken, die durch die Ereignisse der letzten zwölf Jahre ja vollkommen durcheinandergeraten ist. Daneben war er in der Eigenschaft als Universitätsrektor für den Wiederaufbau im technischen Sinn, aber auch in personeller Hinsicht, verantwortlich.

ORF.at: Wie war das Studium in der Nachkriegszeit?

Adamovich: Naja, ich wollte schnell fertig werden, ich bin auch sehr schnell fertig geworden. Mein Vater hat das sanft gefördert. Meine Prüfungsergebnisse bei den Rigorosen waren sehr gut, bei den Staatsprüfungen, die es damals noch gegeben hat, nicht so sehr.

Mein bestes Resultat habe ich zu meiner eigenen Überraschung beim Romanum aus den rechtshistorischen Fächern erzielt. Damals musste man ja noch alle möglichen Einzelheiten aus dem römischen Recht, dem deutschen Recht und dem Kirchenrecht lernen.

ORF.at: War das Nachkriegswien so düster, wie es in der Literatur beschrieben wird?

Adamovich: Ja, schon. Aber wenn man die Kriegszeit erlebt hat, mit der Verdunkelung, dann war die Nachkriegszeit strahlend hell. Aber ja, verglichen mit der heutigen Situation herrschte eine gewisse Düsternis.

Der Krieg hat sich zunächst einmal nicht besonders ausgewirkt. Aber im Jahr 1944 haben dann die Bombenangriffe auch auf Wiener Ziele begonnen. Und sie sind immer intensiver geworden. Und bei einem Bombenangriff am 18. November 1944 wäre ich beinahe ums Leben gekommen.

Der Luftschutzkeller war, wie sich herausgestellt hat, vollkommen unbrauchbar. Durch einen Bombentreffer unmittelbar vor dem Haus und im Nebenhaus haben sich natürlich einige Unzukömmlichkeiten ergeben. Die Wohnung war unbenutzbar, wir zogen zu Verwandten – vorübergehend, dachten wir. Aber die Belagerung der Russen ist schon so nahe gewesen, dass es keinen Sinn mehr hatte, zurückzugehen.

ORF.at: Welche Rolle spielte es in Ihrem Leben, dass Ihr Vater der oberste Hüter der Verfassung war?

Adamovich: Oberster Hüter ist nicht ganz richtig, aber das steht auf einem anderen Stück Papier. Zu Ihrer Frage: Es hat mir natürlich imponiert und zu einem gewissen Identifikationsprozess geführt.

ORF.at: Sie haben wesentliche Karriereschritte Ihres Vaters kopiert. Jusstudium, Verfassungsdienst, VfGH-Präsident und Berater von Spitzenpolitikern.

Adamovich: Ja, das ist ein Problem, das mich durch meine ganze berufliche Laufbahn verfolgt hat. Weil es ganz natürlich ist, dass man da Vergleiche anstellt und dass ich auf der einen Seite natürlich einen gewissen Nachahmungstrieb gehabt habe.

Auf der anderen Seite habe ich aber auch ein bisschen gegen das revoltiert, was mir nicht so gut gefallen hat. Aber mein Vater ist im September 1955 verstorben, sodass ich die eigentliche Berufslaufbahn ohne seine Aufsicht und seinen Schutz zurücklegen konnte. Das war auch gut so.

ORF.at: Minister, wie Ihr Vater, sind Sie aber nie geworden (Adamovich sen. war letzter Justizminister im „Ständestaat“, Anm.). Wollten Sie nie in die Politik?

Adamovich: Naja, ich war knapp daran. Sogar mehrere Male, und es hätte mich gereizt. Aber auf der anderen Seite: Mein Vater war Minister, gerade einmal dreieinhalb Wochen, und das in einer Zeit, wo man wissen musste, dass es nicht gutgehen kann. Das Berchtesgadener Abkommen vom Februar 1938 war nichts wert: Die Explosion steht unmittelbar bevor, und da ist es nicht so lustig, in eine solche Position zu kommen.

Natürlich, zu der Zeit, wo es (ein mögliches Ministeramt, Anm.) für mich eine gewisse Aktualität gehabt hat, das war Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre, hat das alles vollkommen anders ausgeschaut. Es hat natürlich auch eine sehr deutliche Ambivalenz gegeben. Aber es ist ohnehin nichts daraus geworden.

ORF.at: Ambivalenz, weil sie damals als ÖVP-Mitglied unter Bundeskanzler Bruno Kreisky im Verfassungsdienst gearbeitet haben?

Adamovich: Ich war ÖVP-Mitglied – ich glaube – bis 1983. Natürlich hat man mir übelgenommen, dass ich ausgetreten bin. Weil es so ausgesehen hat, als hätte ich mir damit bestimmte Funktionen erkauft. Nur ist mein Verhältnis zur ÖVP kein intensives gewesen. Bei der Betriebsgruppe im Bundeskanzleramt haben sie nicht mal gewusst, dass ich Mitglied bin. Und zum Zweiten: Ich bin in der Zeit der Regierung (Bruno, Anm.) Kreisky natürlich in Verschiedenes eingeweiht gewesen.

In Österreich ist es so, dass immer nach der Parteizugehörigkeit gefragt wird, aber nicht nach Grundhaltungen. Bei manchen Institutionen, ich will nicht sagen, bei welchen, muss man ganz einfach Mitglied einer bestimmten Partei sein. Ob man das aus Überzeugung ist oder nicht, ist ziemlich gleichgültig. Hauptsache, man ist da.

Es war bekannt und es wurde auch immer wieder gesagt, die sozialdemokratischen Funktionäre wussten das sehr gut, dass ich an meiner weltanschaulichen Grundhaltung überhaupt nichts geändert habe.

ORF.at: Warum haben Sie sich überhaupt für eine Parteimitgliedschaft entschieden?

Adamovich: Wenn Sie mich so fragen: Ich habe meine berufliche Laufbahn im niederösterreichischen Landesdienst begonnen. Da ist man geworben worden.

ORF.at: Eine wesentliche Zäsur in der österreichischen Aufarbeitung der NS-Zeit war die NS-Vergangenheit von Kurt Waldheim, späterer Bundespräsident. Sie waren gerade mal zwei Jahre am VfGH tätig. Wie haben Sie die Waldheim-Affäre erlebt?

Adamovich: Im Bereich der Gerichtsbarkeit überhaupt nicht. Aber sonst: Natürlich musste man es zwangsläufig erleben, und ich habe den Eindruck gehabt, dass man Waldheim, was die Gesinnung betrifft, sicherlich unrecht getan hat.

Dass er ein sehr ehrgeiziger Mann gewesen ist, vielleicht im Sinne eines Karrierestrebens Verschiedenes nicht gesagt hat, was er hätte sagen müssen. Aber der Versuch, ihn zu einem Bösewicht hochzustilisieren, ist – glaube ich – gescheitert. Das war er nicht. Es wäre unmöglich gewesen, dass jemand Generalsekretär der Vereinten Nationen wird, der sich etwas Schwerwiegendes zuschulden hätte kommen lassen.

ORF.at: Durch die Auseinandersetzung mit der Waldheim-Vergangenheit wurde auch der Opfermythos Österreichs aufgearbeitet.

Adamovich: Es ist schon wahr. Weil man im Jahr 1945 mit der Opfertheorie operiert hat, um sich von Deutschland gegenüber den Alliierten abzuheben. Nur hat man dabei verschwiegen, dass ein sehr beträchtlicher Teil der Bevölkerung, um es vorsichtig zu sagen, dem Nationalsozialismus nicht abgeneigt war. Das ist natürlich nicht vom Himmel gefallen.

ORF.at: Kommen wir zu Ihrer Karriere am Verfassungsgerichtshof. Sie waren insgesamt 19 Jahre lang Präsident des Höchstgerichts. Gibt es einen Moment, der für Sie besonders prägend war?

Adamovich: Ich glaube nicht, dass man etwas Bestimmtes herausgreifen kann. Dem VfGH umgibt eine besondere Atmosphäre. Das muss man einmal erlebt haben, um es richtig darstellen zu können. Man hat es nämlich mit sehr ausgeprägten Persönlichkeiten zu tun, und es ist da nicht ganz leicht, immer die Balance zu finden.

Zu der Zeit, zu der ich an den VfGH gekommen bin, war eine ziemlich deutliche Spaltung zu sehen. Ich habe mich, so glaube ich, mit Erfolg bemüht, hier ausgleichend zu wirken. Es war nicht einfach, weil ich bekanntermaßen gegen den Willen der ÖVP berufen worden war, aber auch die der SPÖ nahestehenden Mitglieder waren keineswegs glücklich. Sie haben befürchtet, dass sich die an sich schon bestandene Polarisierung noch verschärfen wird.

ORF.at: Wer waren diese „ausgeprägten Persönlichkeiten“?

Adamovich: Als Verfassungsrichter ist man ja nicht Berufsrichter, so wie es die Richter des Obersten Gerichtshofes und des Verwaltungsgerichtshofes sind. Man kann den angestammten Beruf daneben ausüben. Die Mitglieder haben ihr eigenes Standing, das sie mitgebracht und zu einem guten Teil auch behalten haben. Das hat sich natürlich auch ausgewirkt. Das sind durchaus mehr oder weniger selbstbewusste Herrschaften gewesen, mit denen nicht immer gut Kirschen essen gewesen ist.

ORF.at: Bedeutet wohl auch, dass sich die Verhandlungen schwierig gestalteten?

Adamovich: Also, natürlich, man bräuchte keine Beratungen, wenn alle derselben Meinung wären. Es kommt zwar vor, aber es ist nicht die Regel. Sondern es gibt halt verschiedene Auffassungen, mehr oder weniger ausgeprägt. Natürlich gibt es mehrere Kompromisse. Aber nicht politische Kompromisse, sondern ganz einfach Kompromisse, was bestimmte Formulierungen betrifft.

Man darf etwas nicht übersehen: Wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt, dann durchaus nicht immer aus irgendwelchen politischen Gründen, sondern aus methodischen Gründen. In dieser Hinsicht hat es immer wieder Gegensätze gegeben. Das ist recht interessant, aber man muss halt schauen, dass man trotzdem zu einem brauchbaren Ergebnis kommt.

ORF.at: 2001 gipfelte das Erkenntnis des VfGH über zweisprachige Ortstafeln in Kärnten in einen heftigen Streit mit dem damaligen FPÖ-Chef Jörg Haider. Wie bewerten Sie diesen heute?

Adamovich: Es sind zwei Dinge, die man auseinanderhalten muss: Das eine ist die Bewertung der Entscheidung in juristischer Hinsicht, und das andere ist die persönliche Komponente. Die zweisprachigen Ortstafeln haben eine lange Vorgeschichte, die immer wieder neu aufgeladen wurde. Schon vor dem VfGH-Erkenntnis bestanden also Ressentiments.

ORF.at: Und die persönliche Komponente?

Adamovich: Der Landeshauptmann Haider hat mir im Rundfunk vorgeworfen, ich hätte das Gespräch mit der Kärntner Landesregierung verweigert und mich stattdessen mit dem slowenischen Staatspräsidenten getroffen. Letzteres ist richtig, nur ist da nicht über die Ortstafelgeschichte gesprochen worden.

Ersteres war natürlich schon eine besondere Pointe, weil Landeshauptmann Haider in Person bei mir erschienen ist, um mich vor den möglichen Konsequenzen eines zu weit gehenden Urteils zu warnen. Und daraufhin habe ich ihn der Lüge geziehen, und das hat er nicht gerne gehabt.

ORF.at: Durch diesen Streit wurde der VfGH in einer bis dahin nicht gekannten Form ins Zentrum einer öffentlichen Debatte gebracht. Die Eskalationsspirale reichte bis zu einer Prüfung, ob ein Amtsenthebungsverfahren gegen Sie notwendig ist.

Adamovich: Also, das habe ich initiiert. Und zwar deswegen, weil ich Haider ausdrücklich herausgefordert habe, er soll mir den Tatbestand des VfGH-Gesetzes nennen, der gegen mich anzuwenden wäre. Und er hat den Tatbestand „seines Amtes unwürdig“ genannt.

Ich bin also an den damaligen Vizepräsidenten (Karl Korinek, Anm.) herangetreten, der ein Verfahren einleiten sollte, wo es ausschließlich darum geht, ob ein Disziplinarverfahren gegen mich einzuleiten ist. Die Entscheidung fiel ganz klar gegen ein Verfahren aus.

ORF.at: Kritik am VfGH gab es immer wieder, auch von Heinz Fischer, den Sie später in der Hofburg beraten haben.

Adamovich: Ja, Kritik ist unvermeidlich. Gegen die Kritik als solche kann man nichts sagen, sondern nur gegebenenfalls gegen die Art und Weise, wie die Kritik ausgeübt wird. Da gibt es natürlich schon einen Unterschied zwischen sachlicher und polemischer Kritik.

ORF.at: Wie haben Sie als VfGH-Präsident auf Kritik reagiert?

Adamovich: Das ist ja das Teuflische. Wenn ein Politiker angegriffen wird, dann wird er in der Regel mit denselben Mitteln zurückschlagen, mit denen er angegriffen wurde. Ein Gericht kann das nicht. Es ist wie ein Duell zwischen nassen Fetzen und Florett. Der VfGH kann schon reagieren, aber er muss wissen, wo seine Grenzen sind – und die sind andere, als die eines Politikers.