Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) strebt eine „schrittweise“ Grenzöffnung für Urlauber an. „Wir sind hier insbesondere in Kontakt mit Ländern, die ähnlich erfolgreich sind wie wir (bei der Bekämpfung des Coronavirus, Anm.) wie zum Beispiel unseren deutschen oder tschechischen Nachbarn“, sagte Kurz heute.
„Wir sind auf europäischer Ebene in Abstimmung, und die Vorgabe der Europäischen Kommission ist es, dass alle Mitgliedsstaaten zunächst einmal versuchen werden, mit ihren Nachbarstaaten entsprechende Regelungen zu finden“, sagte Kurz.
Man habe das Ziel, „schrittweise, wenn es die Entwicklung des Virus hergibt, auch in Europa die Grenzkontrollen herunterzufahren und wieder schrittweise mehr und mehr zu gewährleisten“, so Kurz. „Das wird allerdings einige Zeit brauchen, nur behutsam funktionieren und mit ständigem Blick auf die Infektionszahlen verbunden sein.“
Schallenberg und Maas kündigten enge Abstimmung an
Zuvor hatten unter anderem die Außenminister Deutschlands und Österreichs das Thema erörtert. Die Minister hätten dabei vereinbart, dass sie sich „sehr eng abstimmen werden“, sagte eine Sprecherin von ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg der APA auf Anfrage. Sie seien sich dessen bewusst, „dass man keine voreiligen Schritte setzen darf“.
Die Videokonferenz fand anstelle des traditionellen jährlichen Treffens der Außenministers Deutschlands, der Schweiz, Österreichs, Liechtensteins und Luxemburgs statt. Gastgeber war der deutsche Außenminister Heiko Maas.
Zahlen beachten
Eine Sprecherin Schallenbergs sagte der APA, bei der Entscheidung über eine mögliche Grenzöffnung dürfe die Entwicklung der Coronavirus-Zahlen nicht aus den Augen gelassen werden. „Das ist das A und O“, betonte sie. Die Minister hätten nun einen engen Kontakt auf Beamtenebene vereinbart, Zeitplan gebe es keinen.
Maas sprach sich für „eine europäische Abstimmung in diesen Fragen“ aus, wie er in einer Videopressekonferenz im Anschluss angesprochen auf mögliche bilaterale Vereinbarungen erklärte. „Deshalb wird man mal alles, was an nationalen Maßnahmen zur Eindämmung und Kontaktverfolgung abgestimmt wird, überprüfen müssen, ob die Voraussetzungen gewährleistet sind, Reisebeschränkungen schrittweise zurückzunehmen.“
Kommission will Leitlinien vorlegen
Die EU-Kommission will Leitlinien für die EU-Staaten zur möglichen Grenzöffnung vorlegen. „Wir sind noch nicht so weit“, sagte ein Sprecher der Kommission in Brüssel. Er verwies auf den bestehenden „Fahrplan“ der EU-Behörde zu den Notmaßnahmen.
„Wir suchen nach smarten Lösungen“, sagte der Sprecher. Bis zur Sommersaison sollte es einen „europäischen Ansatz“ geben. Basis sei der bestehende EU-Rechtsrahmen.