Spanien: Beschränkungen ab zweiter Mai-Hälfte lockern

Das von den Folgen des Coronavirus hart getroffene Spanien strebt eine Lockerung der strikten Ausgangsbeschränkungen ab der zweiten Mai-Hälfte an. Zwar soll der nationale Notstand noch bis 9. Mai verlängert werden, sagte Ministerpräsident Pedro Sanchez heute. Mit dem Überschreiten des Höhepunkts der Pandemie in Spanien sollten die Beschränkungen aber langsam und mit Bedacht gelockert werden.

„Wir werden Schritte nach vorne machen, aber auch wieder zurück, je nachdem, wie sich die Pandemie entwickelt“, meinte Sanchez im spanischen Parlament. Die Regierung beugte sich außerdem dem Protest vieler Eltern, die nicht akzeptieren wollten, dass ihre Kinder auch weiterhin nur aus dem Haus dürfen, um Erwachsene beim Einkauf oder dem Gang zur Apotheke zu begleiten. Ab dem kommenden Wochenende dürfen Kinder unter 14 Jahren nun wieder ins Freie, allerdings nur unter Aufsicht.

Spanien hat mit bisher mehr als 200.000 positiv auf das Virus Getesteten die zweithöchste Zahl an Infektionen weltweit. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen aber deutlich gesunken.

Tschechien verlängert Notstand nicht mehr

Tschechien wird den bis 30. April geltenden nationalen Notstand indes nicht mehr verlängern. Darauf einigten sich die Koalitionsparteien im Prinzip, nachdem die Sozialdemokraten (CSSD) von Vizepremier und Innenminister Jan Hamacek auf ihre Forderung, den Notstand bis Mitte Mai erneut zu verlängern, verzichtet hatten, wie Medien berichteten.

Grund für diese Wende ist, dass die Regierungspartei ANO von Ministerpräsident Andrej Babis keine Verlängerung will. „Wenn der Herr Premier keine Fortsetzung des Notstandes wünscht, hat es keinen Sinn, die Verlängerung zu beantragen“, so Hamacek, der an der Spitze des tschechischen Coronavirus-Krisenstabs steht.

Für eine eventuelle Verlängerung des Notstandes wäre die Zustimmung des Abgeordnetenhauses nötig. Die liberal-konservative Opposition ist auch gegen die Fortsetzung des Notregimes. Der nationale Notstand gilt in Tschechien seit 12. März. Damals hatte ihn die Regierung selbst für 30 Tage verhängt. Anschließend verlängerte sie den Notstand bis 30. April, dem musste schon das Parlament zustimmen. Auch mit jeder weiteren Verlängerung müsste es einverstanden sein. Tschechien lockert unterdessen schrittweise die restriktiven Maßnahmen.