Pfegekraft mit Patientin
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24-Stunden-Hilfe

Zugskorridor für Betreuerinnen vereinbart

Ab Mai können rumänische 24-Stunden-Personenbetreuerinnen und -betreuer per Korridorzug durch Ungarn zu ihren pflegebedürftigen Klientinnen und Klienten nach Österreich reisen und auch zurück in ihre Heimat. Auch die Ausreisebeschränkungen für 24-Stunden-Betreuungspersonal aus Rumänien wurden gelockert.

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) verkündete am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal diese gemeinsam mit Ungarn und Rumänien ausgehandelte Lösung. Bisher war eine Einreise von Rumänien nach Österreich aufgrund der strengen Grenzregeln in Ungarn nur per Flugzeug möglich. Außerdem galten für Arbeitskräfte aus dem medizinischen und sozialen Bereich Ausreisebeschränkungen aus Rumänien, die nun gelockert wurden, so das Ministerium.

Mit anderen Ländern, etwa der Slowakei, gebe es laufend Gespräche, um Verbesserungen zu finden. Konkrete Einigungen nach dem Beispiel Rumäniens stehen aber offenbar vorerst nicht bevor.

Rumänische Saisonkräfte auf dem Weg nach Deutschland
AP/Martin Meissner
Derzeit werden Zehntausende Personenbetreuerinnen und Saisonarbeiter aus Osteuropa in westeuropäische Länder eingeflogen. Im Bild etwa rumänische Erntehelferinnen und -helfer nach der Ankunft auf dem Flughafen Düsseldorf.

Eigene Züge

Die ÖBB werden nun – im Auftrag der Wirtschaftskammer – ab 2. Mai Sonderzüge nach und von Rumänien anbieten. Die Fahrgäste werden maximal zu viert in Sechserliegewagen untergebracht sein. Damit kann angeblich der nötige Sicherheitsabstand eingehalten werden. Die Reisenden müssten einen Mund-Nasen-Schutz tragen, hieß es aus dem Büro Edtstadlers. Zielort des Sonderzuges, der ohne Zwischenstopp fährt, wird im rumänischen Timisoara sein.

Die Züge können durch die jeweiligen Organisationen in Österreich gechartert werden, etwa durch die Bundesländer, die Kammern und die Vermittlungsagenturen für Betreuerinnen. Die Auftraggeber kommen auch für die Reisekosten auf.

Ein Zug pro Woche

Einzeltickets werden für die Fahrten nicht verkauft. Verkehren werden die Züge wöchentlich. Vorerst gilt die Verpflichtung für Einreisende aus Rumänien, nach ihrer Ankunft in Österreich entweder eine 14-tägige Quarantäne anzutreten oder einen Virentest (PCR-Test) durchführen zu lassen.

„Es freut mich, dass wir trotz Grenzschließungen eine gemeinsame Korridorlösung für Arbeitskräfte aus Rumänien erarbeiten konnten und dass so bereits Anfang Mai erste Pflegekräfte per Nachtzug nach Österreich reisen können“, zeigte sich Edtstadler in einer Stellungnahme erfreut.

Insgesamt sind laut Edtstadler rund 33.000 Personen in Österreich auf die 24-Stunden-Betreuung angewiesen. Rund die Hälfte der heimischen 24-Stunden-Betreuerinnen und -Betreuer kommen aus Rumänien. Durch die derzeit bestehenden Restriktionen bei der Reisefreiheit hatten diese derzeit keine Möglichkeit, sich mit Kolleginnen abzuwechseln. Viele harren nun bereits seit mehr als einem Monat bei den von ihnen betreuten Menschen aus – ohne Erholung und ohne direkten Kontakt mit ihrer eigenen Familie.

Edtstadler: Betreuung und Familienbeihilfe nicht vermengen

Im Ö1-Interview gefragt, ob die Kürzung der Familienbeihilfe für Betreuerinnen, die von der ÖVP gemeinsam mit der FPÖ beschlossen worden war und für scharfe Kritik bei den betroffenen Betreuerinnen und den Regierungen ihrer Länder gesorgt hatte, nicht ein Fehler war und überdacht werden müsse, reagierte Edtstadler ausweichend.

Man dürfe das eine – die Versorgung mit Pflegediensten – nicht mit dem anderen vermischen, so Edtstadler. Es brauche einen fairen Lohn für eine wichtige Leistung, dazu brauche es aber eine europäische Vorgangsweise. Außerdem müsse man abwarten, ob die EU-Kommission die Regelung beim EuGH anfechten werde – Audio dazu in oe1.ORF.at.

Auch Aufstockung möglich

Edtstadler dankte Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Infrastrukturstaatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) wie auch den ÖBB und der Wirtschaftskammer – „sowie unseren europäischen Partnern Ungarn und Rumänien, die diese Lösung trotz strenger Ein- und Ausreisebestimmungen ermöglicht haben“.

Gewessler wies darauf hin, dass die Bahnlösung die Einhaltung gesundheitlicher Empfehlungen ermögliche und das noch dazu „klimafreundlich“. Brunner betonte, bei Bedarf könne das Angebot angepasst werden, das Ministerium sei dazu „in ständigem Austausch mit den zuständigen Kammern“ – bei entsprechender Auslastung ist eine Aufstockung auf drei Züge pro Woche denkbar.