Fitnessstudios könnten Ende Mai öffnen

Ab 1. Mai soll es Lockerungen für Outdoor-Sportarten wie Tennis, Golf, Reiten und Leichtathletik geben. Eine Regelung für sportliche Aktivitäten in geschlossenen Räumen steht noch aus. In Zweiwochenschritten würden „unterschiedliche Aufsperrmaßnahmen mit eingebauter Notbremse“ getroffen, sagte Kogler im ZIB2-Interview. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir den Korridor der Neuinfektionen in einem überschaubaren und vertretbaren Ausmaß halten können.“

„Mit 15. Mai wird es eine Grundregel geben für die Outdoor-Sportarten: Zwei Meter Abstand“, sagte Kogler, „dann ist so ziemlich alles möglich.“ Er setze dabei auf Eigenverantwortung. 14 Tage später, also ab 29. Mai, solle für Indoor-Aktivitäten „sehr viel“ zugelassen werden, so Kogler weiter. Darunter seien auch Fitnessstudios, wobei aber besondere Regelungen zu beachten seien.

Besondere Situation beim Atmen

Kogler nannte neben der Einhaltung des Zweimeterabstands zu Nebenleuten eine Zutrittsregulierung von einer Person pro 20 Quadratmetern und begründete das mit der „besonderen Situation beim Ein- und Ausatemverhalten bei heftigen sportlichen Aktivitäten“. Auf dieser Basis könnte auch bei Fitnessstudios etwas zugelassen werden, kündigte Kogler an und nannte als Beispiel die Gastronomie, für die es ja auch neue Distanzregelungen geben werde, die man dann übertragen könne.

Positive Signale zu „Geisterspielen“

Vorsichtig positiv äußerte sich der Sportminister zu einer baldigen Aufnahme des Spielbetriebs der Bundesliga ohne Zuschauer. „Die Möglichkeiten wollen wir schaffen, dass die Fußball-Bundesliga stattfinden kann“ – nach der Devise: „So viel wie möglich zulassen, so wenig wie möglich einschränken’.“ Genehmigen müsse es freilich das Gesundheitsministerium.

„Über die Rahmenbedingungen tauschen wir uns intensiv aus“, sagte Kogler, „und ich denke, dass wir hier zu einem Ergebnis kommen werden.“ Dasselbe gelte übrigens auch für den Kultur- und Kunstbereich. „Wir werden hier wesentlich schneller, wesentlich mehr ermöglichen können, als man vielleicht noch geglaubt hat.“

Keine Neuwahlen „für die Zeit der Krise“

Einen Anlass, das Regierungsprogramm in seinen Grundprinzipien zu überarbeiten, wie das Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) angeregt hatte, sah Kogler nicht. Neuwahlen werde es für die „Zeit der Krise, die noch länger gehen wird“, nicht geben. Ohnehin hätten beide Koalitionspartner vor, die ganze Legislaturperiode durchzuarbeiten. Man habe schon darüber diskutiert, Programme auf zehn Jahre anzulegen. Er hätte außerdem nicht den Eindruck gehabt, dass Wallner sich an die Bundesregierung gerichtet habe, so Kogler.

Man müsse sich fragen, „wo befinden wir uns“, sagte Kogler. „Mein Verhältnis zu Umfragen ist ein sehr entspanntes seit Jahren“, so der Vizekanzler in Hinblick auf Umfragen, wonach sich die ÖVP nach der absoluten Mehrheit strecke und die Grünen die SPÖ überholt hätten. Insbesondere die Grünen hätten aus Krisen gelernt, sagte Kogler und erinnerte an die Rückkehr der Grünen ins EU-Parlament und in den Nationalrat.

Jetzt sei Sofort- und Nothilfe nötig, der nächste Schritt heiße, die Wirtschaft zu stabilisieren und „die Unternehmen über die Krise drüberzuheben“. Wenn wieder Hoffnung herrsche, gelte es, Konjunkturschritte zu setzen. Österreich befinde sich „in der glücklichen Situation, sich um null Zinsen verschulden zu können. Deshalb muss man keine Panik verbreiten“, so Kogler. Es werde Investitionen geben „raus aus der Krise“, dann sei es entscheidend, den „richtigen Zeitpunkt zu erwischen für Konjunkturprogramme“.

Lastenverteilung momentan nicht Priorität

Wenn die Zinsen niedrig bleiben, werde sich die Finanzierung von Staatsschulden wie etwa nach 2008 „gut ausgehen“. Kogler erwartete hier keinen Engpass. Wie die Lasten zu verteilen sind, stehe momentan nicht auf der gemeinsamen Agenda. Wenn rascher Schulden abgetragen werden sollten, würden alle und besonders jene, die besonders hohe Vermögen haben, einen Beitrag leisten müssen. Das sei im Moment aber nicht die Priorität, sagte Kogler ausweichend zu einer von ihm unlängst selbst vorgeschlagenen Erbschafts- und Schenkungssteuer.

App bleibt freiwillig

Die Diskussion um eine Änderung des Epidemiegesetzes, bei der Kritiker einen indirekten Zwang für eine Coronavirus-App wähnten, schnitt Kogler insofern ab, als er eine Neuformulierung für die am Dienstag im Nationalrat zum Beschluss anstehende Novelle ankündigte. Diese werde so korrigiert, „dass Missverständnisse gar nicht entstehen können“.

Bei der App gehe es darum, Screening zu ermöglichen. „Bestimmte Regionen oder Berufsgruppen zu testen, macht ja viel Sinn“, sagte Kogler. Dass die App freiwillig bleibe, garantierte er: „Ich sehe da nicht, dass besondere Bedingungen daran geknüpft werden.“ Demonstrationen sollen laut Kogler schon bald wieder möglich sein. Letztlich würden ganz wenige Regeln überbleiben – vor allem die Abstandsregeln.