Pflege: Edtstadler sprach mit rumänischem Minister

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat gestern mit dem rumänischen Transportminister Lucian Bode (Liberale Partei, PNL) telefoniert, um die Verwirrung über geplante Züge mit Betreuerinnen und Betreuern aus Rumänien aufzulösen. Man habe vereinbart, „so schnell wie möglich die operativen und rechtlichen Rahmenbedingungen“ für den Korridorzug festzulegen, hieß es.

Edtstadler verwies auf die Klarstellung des rumänischen Innenministeriums, wonach Betreuerinnen nach Österreich reisen dürfen. Im Hinblick darauf sei man sich bei dem Telefonat „einig“ gewesen, dass dafür alle rechtlichen und gesundheitlichen Vorschriften eingehalten werden müssen, so Edtstadler in einer Stellungnahme gegenüber der APA: „Beide Länder arbeiten unter Hochdruck an der Umsetzung dieses Projekts.“

Für die operative Umsetzung sind dann Wirtschaftskammer und ÖBB zuständig. Letztere führen dafür Gespräche mit der rumänischen Eisenbahn (CFR Calatori), deren Personentransportsparte für Irritation sorgte. Gegenüber der Nachrichtenagentur Mediafax dementierte diese, bereits seit zwei Wochen mit der österreichischen Seite wegen eines derartigen Transports in Verhandlungen zu stehen.

Die ÖBB wiederum hielten fest, dass man „seit mehreren Wochen“ in Kontakt mit den ungarischen und rumänischen Partnern sei. Den ÖBB würden „konkrete Angebote von der ungarischen und rumänischen Bahn“ für derartige Züge vorliegen. Aus rein betrieblicher Sicht gebe es keine Einschränkungen für einen Transport ab 2. Mai, so die ÖBB. Es liege aber an den politischen Rahmenbedingungen, ob ein Transport bzw. vielmehr die Ausreise des Pflegepersonals möglich sei. Daran wird laut Edtstadler jetzt unter „Hochdruck“ gearbeitet.