Italien beschließt Einsatz von freiwilliger App

Die italienische Regierung hat grünes Licht für den Einsatz einer App gegeben, die bei der Eindämmung des Coronavirus helfen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett in Rom in der Nacht auf heute.

Die Nutzung der App durch die Bürgerinnen und Bürger soll freiwillig sein. Das heißt, jeder entscheidet selbst, ob er die Anwendung auf sein Smartphone herunterlädt. Die Daten sollen zudem anonymisiert verarbeitet werden. Eine Geolokalisierung werde es nicht geben, hieß es.

Die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte im Vorfeld mehrfach betont, dass Rom mit der App hohe Datenschutzvorgaben erfüllen wolle. Kritiker befürchten, dass gesammelte Daten auch missbraucht werden könnten.

Die Regierung in Rom hatte im Vorfeld mitgeteilt, dass Italien die App „Immuni“ des Mailänder Unternehmens Bending Spoons nutzen will. Sie arbeitet den Angaben zufolge mit der Bluetooth-Technologie. Die Datenspeicherung werde genau kontrolliert, hieß es. Italien ist mit inzwischen fast 27.700 Coronavirus-Toten besonders hart von der Lungenkrankheit getroffen. Ab 4. Mai sollen die Beschränkungen allmählich gelockert werden, und die App soll in dieser neuen Phase zum Einsatz kommen.

Drittes Hilfspaket mit 40 Mrd. Euro geplant

Unterdessen will Italien will seine Stützungsmaßnahmen für die hart getroffene Wirtschaft um rund 40 Mrd. Euro ausweiten. Conte kündigte vor dem Parlament in Rom die baldige Verabschiedung eines dritten, milliardenschweren Hilfspakets mit Stützungsmaßnahmen für Unternehmen und Familien an.

Damit soll auch Kurzarbeit finanziert werden. 15 Mrd. Euro dienen der Stützung von schwer betroffenen Wirtschaftssektoren, darunter Tourismus und Gastronomie. Mit über 27.000 Todesopfern ist Italien eines von der Coronavirusepidemie weltweit am stärksten betroffenen Länder.

Wirtschafts stürzte ab

Conte erklärte, er werde mit den Regionen zusammenarbeiten, damit diese Lockerungen je nach den örtlichen Bedingungen ergriffen werden könnten. Die Regionen dürften die Einschränkungen aber nicht ohne Rücksprache herunterfahren. Vor allem die von der Pandemie geringer betroffenen Regionen in Mittel- und Süditalien machen Druck auf die Regierung für eine sofortige Lockerung der Vorsichtsmaßnahmen.

Unter dem Druck ist Italiens Wirtschaft im ersten Quartal abgestürzt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) brach im ersten Quartal um 4,7 Prozent zum Vorquartal ein, wie das Statistikamt Istat mitteilte. Das ist der stärkste Rückgang seit dem Beginn dieser Statistik 1995.

Die Regierung in Rom hebt ab dem kommenden Montag eine Reihe von Beschränkungen auf, allerdings geringer als sich das die Italiener erhofft hatten. So erlaubt die Regierung etwa wieder mehr Sport im Freien und mehr Bewegungsmöglichkeiten in der eigenen Region. Auch die Wirtschaft soll in kleineren Schritten starten. Italiens Schulen bleiben aber bis zu den Sommerferien geschlossen, sie öffnen erst im September wieder.