Wiederaufbauplan der EU „in nächsten Wochen“

Die EU-Kommission will nach Worten von Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni „in den nächsten Wochen“ ihren Vorschlag für den Wiederaufbauplan nach der Coronavirus-Krise und den neuen Entwurf für das EU-Budget vorlegen.

Gentiloni zeigte sich heute bei der Präsentation der EU-Frühjahrsprognose in Brüssel zuversichtlich, dass der Plan im Juni von den EU-Staats- und -Regierungschefs angenommen wird.

„Wir arbeiten hart, und es ist keine einfache Aufgabe“, so Gentiloni. Sobald die EU einen Wiederaufbauplan habe, „wird die Perspektive wieder beruhigender werden“, sagte er.

Zur umstrittenen Frage, ob die EU-Hilfen als rückzahlbare Kredite oder verlorene Zuschüsse vergeben werden sollten, verwies Gentiloni auf frühere Aussagen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese hatte für eine Ausgewogenheit von Krediten und Zuschüssen plädiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordert EU-Hilfen in Form von rückzahlbaren Krediten.