Es seien nun letzte Details und Prozesse von der rumänischen Regierung bestätigt worden, teilten Edtstadler und Rumäniens Transportminister Lucian Bode in einer gemeinsamem Aussendung mit. Die ÖBB und die rumänische Bahn hätten nun alle Genehmigungen. Der erste Korridorzug werde am 10. Mai aus Rumänien über Ungarn nach Österreich starten, hieß es weiter.
Der Zug stehe rumänischen Betreuerinnen mit Arbeitsplatz in Österreich bei Bedarf zur Verfügung. Die Organisation erfolge durch den Fachverband der Personenbetreuer in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ). „Auch in Krisenzeiten muss bei strikter Einhaltung der Vorschriften der Gesundheits- und Grenzbehörden die Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährleistet werden können", so die beiden Minister laut Mitteilung.
Die Auswirkungen der Grenzschließungen auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit im Bereich der 24-Stunden-Betreuung seien „enorm spürbar“, so Edtstadler weiter. Laut Edtstadler sind österreichweit rund 33.000 Personen auf Ganztagsbetreuung angewiesen, wobei viele der rund 70.000 Betreuerinnen und Betreuer aus Rumänien stammen. Die Sicherung der 24-Stunden-Betreuung in Österreich habe „hohe Priorität“ für die türkis-grüne Bundesregierung.
Coronavirus-Test bei Ankunft in Wien
Derzeit sind laut der offiziellen Infowebsite der WKÖ drei Züge zur Buchung offen, neben dem Zug am 10. Mai von Timisoara (Temesvar) nach Wien fährt zwei Tage später ein Zug zurück nach Timisoara und 13. Mai wieder ein Zug von Timisoara nach Wien. In jedem Zug soll es 300 buchbare Plätze für Vermittlungsagenturen und 50 Plätze für Privatpersonen geben. In jedem Liegeabteil mit sechs Plätzen sind vier Personen untergebracht.
Nach der Ankunft in Wien werden die Betreuerinnen und Betreuer in ein Hotel auf dem Flughafen gebracht, wo Coronavirus-Tests durchgeführt werden. Alle negativ Getesteten können dann von den Agenturen oder Familien abgeholt werden. Die Fahrt kostet 100 Euro, der Test 105 Euro sowie die Unterbringung im Hotel 74 Euro.
Erste Ankündigung vor 14 Tagen
Vor genau zwei Wochen hatte Edtstadler im Ö1-Morgenjournal den ersten Zug für 2. Mai angekündigt. Bode dementierte das zwei Tage darauf allerdings. Sein Ressort habe „noch keine Anfrage“ aus Österreich erhalten, ebenso wenig „unser Auswärtiges Amt, Innenministerium oder unsere Botschaft“. Auch die Rumänische Eisenbahn dementierte Verhandlungen mit der österreichischen Seite.
Edtstadler zeigte sich ihrerseits verwundert und verwies auf eine Zusage des rumänischen Innenministeriums, dass Betreuerinnen nach Österreich ausreisen dürfen. Wegen der Verwirrung setzte es in Österreich vonseiten der Opposition Häme für die Ministerin und Kritik. Schließlich folgte am 27. April ein Telefonat zwischen Edtstadler und Bode. Seitdem wird verhandelt.
ÖBB: Kontakt „seit mehreren Wochen“
Die ÖBB hielten anlässlich des Telefonats fest, dass man „seit mehreren Wochen“ in Kontakt mit den ungarischen und rumänischen Partnern sei. Den ÖBB würden „konkrete Angebote von der ungarischen und rumänischen Bahn“ für derartige Sonderzüge vorliegen. Aus rein betrieblicher Sicht gebe es keine Einschränkungen für einen Transport ab 2. Mai, so die ÖBB. Es liege aber an den politischen Rahmenbedingungen, ob ein Transport bzw. vielmehr die Ausreise der Betreuungskräfte möglich sei.
Ohne entsprechende Notverordnung oder Ausnahmeregelung ist eine Reise nach Österreich nicht möglich, da Rumänien im Zuge der Coronavirus-Pandemie sehr strikte Notstandsbeschränkungen eingeführt hat. Ende März waren Hunderte Personen aus Rumänien und Bulgarien für die Pflege in Niederösterreich eingeflogen worden.
Härtefallfonds auch für Betreuungskräfte
In einer anderen Causa schaffte die heimische Regierung inzwischen die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen. So wurde Ende April bekannt, dass 24-Stunden-Betreuerinnen und -Betreuer aus Osteuropa nun doch Zugang zum Härtefallfonds bekommen sollen. Sie sollen innerhalb von 48 Stunden eine Steuernummer unbürokratisch lösen können, das gelte auch, wenn das Einkommen unter der Steuergrenze von 11.000 Euro pro Jahr liegt, was oftmals der Fall ist.